BundesratStenographisches Protokoll779. Sitzung / Seite 28

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schon in anderen Ländern einzelne Museumskonzepte diesbezüglich angeschaut. Ich glaube, dass wir gerade auch mit Volkskunde und Völkerkunde die Chance haben, zu einer Neupositionierung im Sinne der Pluralität, der Vielfalt und auch des interkulturel­len Zusammenlebens zu kommen.

 


Präsident Erwin Preiner: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Herr Bundesrat Podgorschek.

 


Bundesrat Elmar Podgorschek (FPÖ, Oberösterreich): Sehr geehrte Frau Bundesmi­nister, laut Medienberichten soll es mit dem mexikanischen Staat eine Vereinbarung geben, dass die auf Kosten der österreichischen Steuerzahler um mehr als 100 000 € restaurierte Krone Montezumas restituiert und von Frau Nationalratspräsidentin Pram­mer übergeben werden soll.

Ist Ihnen eine Vereinbarung dazu bekannt? Wie stehen Sie dazu?

 


Präsident Erwin Preiner: Bitte, Frau Bundesministerin.

 


Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Mir ist eine derartige Vereinbarung nicht bekannt. Ich kenne diese Vereinbarung nicht. Ich ha­be mich natürlich mit dem Thema beschäftigt, nachdem es auch vor Kurzem durch die Medien gegangen ist.

Ich stelle klar, dass das keine Fragestellung für das Thema Restitution ist. Die Eigentü­merschaft und alles andere ist hier völlig eindeutig und klar. Das heißt, wenn man da etwas überlegt, dann muss das eine staatspolitische Entscheidung sein, die getragen wird, aber, wie gesagt, ich kenne dazu keine Vereinbarung.

 


Präsident Erwin Preiner: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Frau Bundesrätin Kersch­baum.

 


Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum (ohne Fraktionszugehörigkeit, Niederösterreich): Frau Ministerin! Ich komme noch einmal zur Zusammenlegung von Völkerkunde- und Volkskundemuseum zurück. Wie ist die Struktur geplant? Ist geplant, dass das neue Museum aus dem Kunsthistorischen Museumskomplex ausgegliedert und wieder ein eigenes Bundesmuseum wird? Und wie ist das mit Zeitplan und Finanzierungsplan?

 


Präsident Erwin Preiner: Bitte, Frau Bundesministerin.

 


Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Leider kann ich dazu noch nicht mehr sagen, ich kann nur wiederholen, dass ich die Art und Weise, wie an dem Konzept gearbeitet wurde, sehr schätze. Ich halte – Sie kennen es – das Konzept für qualitativ hochwertig. Wie wir das jetzt umsetzen, wie die nächs­ten Schritte sind, da bitte ich noch um ein bisschen Geduld.

 


Präsident Erwin Preiner: Die Fragen sind erschöpft. Ich erkläre daher die Fragestun­de für beendet.

Ich bedanke mich sehr herzlich bei Ihnen, Frau Ministerin, für Ihr Kommen. (Allgemei­ner Beifall.)

Geschätzte Bundesrätinnen und Bundesräte, ich möchte nun sehr herzlich Frau Bun­desministerin Bures begrüßen, zuständig für Infrastruktur, Verkehr und Technologie. Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)

10.23.55Einlauf und Zuweisungen

 


Präsident Erwin Preiner: Hinsichtlich der Mitteilungen des Ministerratsdienstes des Bundeskanzleramtes betreffend den Aufenthalt des Bundesministers für Finanzen Vi­zekanzler Dipl.-Ing. Josef Pröll vom 28. November bis 8. Dezember außerhalb des EU-Raumes und vom 9. bis 10. Dezember 2009 innerhalb des EU-Raumes sowie der Be-


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