BundesratStenographisches Protokoll779. Sitzung / Seite 35

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nis genommen. Und ich möchte auch gleich zu Beginn meiner Ausführungen sagen, dass meine Fraktion auch den Bericht 2008 positiv zur Kenntnis nehmen wird.

Warum positiv zur Kenntnis nehmen wird? – Einerseits können wir uns hier über die positive Arbeit der Schienen-Control GmbH ein Bild machen, andererseits gibt der jähr­liche Bericht Aufschluss über die Entwicklung des Personen- und Güterverkehrs mit all seinen Veränderungen. Ich glaube und bin überzeugt davon, dieser Bericht ist nicht nur für mich interessant, einen, der fast 40 Jahre lang in einem Eisenbahnunternehmen ar­beitet, sondern für einen großen Teil oder eigentlich für alle in diesem Raum sehr in­teressant, weil wir sicher eine gewisse Verantwortung für einen großen Teil der Ver­kehrspolitik zu tragen haben.

Geschätzte Damen und Herren, ich möchte hier an dieser Stelle betonen – und ich ha­be das auch schon öfters gemacht, oft auch emotional –, wir alle sollten diese Verant­wortung auch ernst nehmen. Mich regt es immer besonders auf, und da gehe ich emotional immer sehr hoch, wenn gewisse Personen oder Personenkreise, die keine genaueren Grundkenntnisse der Materie haben, immer wieder Eisenbahnverkehrsun­ternehmen schlechtreden, auf diese hinhauen, hintreten, muss ich schon fast sagen, und besonders immer auf die ÖBB. Das tut mir natürlich aus gewissen Gründen schon weh. (Bundesrat Perhab: Aber der Steuerzahler darf sich schon ein bissel aufregen, oder?)

Es muss sich ja keiner zu dieser Gruppe bekennen, aber ich glaube, man sieht es schon an den Zwischenrufen, wer vielleicht zu dieser Gruppe gehören möchte. (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ.)

Bevor ich speziell ein paar Punkte in diesem positiven Bericht der Schienen-Control anspreche, möchte ich mich bei allen bedanken, die zum Entstehen dieses aufschluss­reichen Berichtes beigetragen haben. Ein besonderer Dank gilt – das möchte ich be­sonders hervorheben – für die kompetenten und ausführlichen Informationen im Aus­schuss vergangenen Dienstag dem Geschäftsführer der Schienen-Control GmbH, dem Herrn Fürnkranz. Danke schön! Er ist im Saal. (Beifall der Bundesräte Mag. Klug, Mühlwerth und Kerschbaum.)

Geschätzte Damen und Herren, der Umstand, dass die Schienen-Control GmbH im Jahr 2009 ihr zehnjähriges Bestehen feiern kann, ist für uns von Vorteil insofern, als der vorliegende Bericht zum Teil einen Rückblick auf lang vergangene Aktivitäten bietet und dadurch ein Vergleich mit den vergangenen Jahren sehr gut möglich ist. Das ist im Hinblick auf die Entwicklung im Bereich Güter- und Personenverkehr auf der Schiene natürlich für uns alle sehr aufschlussreich.

Positiv aus dem vorliegenden Bericht erwähnen sollte man den Umstand, dass die Zahl der abgewickelten Verfahren zwar sprunghaft angestiegen ist, trotzdem aber kei­ne Entscheidung der österreichischen Eisenbahnregulierungsstelle angefochten oder aufgehoben wurde. Das zeigt uns, hier wird eine gute Arbeit geleistet. Obwohl immer mehr EVUs auf dem Schienennetz der ÖBB ihren Güter- und Personenverkehr abwi­ckeln wollen, fühlt sich jeder fair behandelt – und wenn nicht, findet die Schienen-Con­trol GmbH immer einen Weg.

Nun kurz einige Punkte, die mir wichtig sind und die auch im Ausschuss schon zum Teil für eine konstruktive Diskussion gesorgt haben, über die auch schon in der Juli-Sitzung, in welcher der Bericht 2007 diskutiert wurde, gesprochen wurde.

Der erste Punkt ist insbesondere die Marktentwicklung 2008. Wie wir dem Bericht ent­nehmen können, hat für die österreichischen Bahnen, was die Beförderungsmengen im Personen- und Güterverkehr betrifft, das Jahr 2008 gut angefangen. Erst im vierten Quartal drehte sich aufgrund der Wirtschaftskrise der Markt ins Negative. Dies gilt ins-


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