Parlamentarische Materialien

Stelle geschaffen, die als weisungsfreie Abteilung sich das Ziel gesetzt hat, eine Erhöhung der unfallfreien Zugkilometer sicherzustellen. Das ist die sogenannte TÜ oder Technische Überwachung.

Dazu kam eine berechtigte Anfrage von Frau Kollegin Kerschbaum. Wenn man das liest, 30 Prozent der Kontrollen, die die TÜ macht, ergeben schwere Mängel, könnte man wirklich glauben, die Eisenbahn ist gar nicht so sicher, man muss Angst haben, wenn man mit dem Zug fährt. In Wirklichkeit ist es so – der Herr Geschäftsführer hat uns da ja auch aufgeklärt, für die, die nicht dieses Insiderwissen haben –, dass da viele Mängel nach einer gewissen Checkliste angesprochen werden, die natürlich nicht immer gleich dafür sorgen, dass der Zug neben den Schienen fährt, wenn ich das so provokant sagen darf.

Ich, gerade als einer, der seit 1978 im Eisenbahnunternehmen ÖBB für Sicherheit zuständig ist, nämlich im Technischen Wagendienst, wo wir die Aufgabe haben, die Betriebssicherheit des rollenden Materials samt Ladung und Ladungssicherung zu überprüfen, ich kann nur bestätigen und immer wieder betonen: Die Eisenbahn ist sicher eines der sichersten Verkehrsmittel.

Ein Punkt noch, der auch immer wieder für Diskussionen sorgt, ist die Fahrpreisentwicklung, wo wir ja auch Antworten hinsichtlich der Vergleichbarkeit bekommen haben. Natürlich, wenn es zu einer Fahrpreiserhöhung kommt, ist das für alle nicht gut, jeder regt sich auf. Aber man kann es sich auch nicht so einfach machen wie ein großes österreichisches Boulevardblatt, dass man das immer nur, ohne irgendwelche Hintergründe zu recherchieren, ohne adäquate Vergleiche zu ziehen, sehr negativ sieht. Wir haben im Ausschuss erfahren, dass es gar nicht so leicht ist, die Fahrpreisentwicklungen der einzelnen Länder miteinander zu vergleichen, weil überall andere Angebote beziehungsweise überall andere Finanzierungen vorhanden sind.

Geschätzte Damen und Herren, es gäbe sicher noch viele Punkte, die man zum vorliegenden Bericht, aber auch zur Entwicklung des Schienenverkehrs, besonders bei den ÖBB, ansprechen könnte. Diese Themen alleine könnten sicher stundenlang eine Bundesratssitzung beanspruchen. Ich will es jetzt bei dem belassen und nur mehr die Entwicklung bei den ÖBB ansprechen. Diese hat uns ja in der Vergangenheit schon so manche Gelegenheit zu Diskussionen gegeben, und das wird sicher auch in Zukunft noch oft der Fall sein. Ich bitte nur darum zu beachten – und da wiederhole ich mich –, dass bei einer solchen Diskussion wirklich immer konstruktive und sachliche Argumente im Vordergrund stehen sollten. Und von woher kriegt man viele dieser Argumente? Natürlich aus dem jährlichen Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH.

Abschließend nochmals herzlichen Dank allen, die das Entstehen dieses Berichtes möglich gemacht haben. – Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ.)

10.57

BundesratStenographisches Protokoll779. Sitzung / Seite 37