die Besten in ganz Europa. Mit 30 Prozent auf der Schiene sind wir in der Europäischen Union an erster Stelle, im europäischen Durchschnitt sind es 15 Prozent, und in Deutschland sind es 10 Prozent. Darauf sollten wir stolz sein, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ sowie der Bundesrätin Kerschbaum. – Bundesrat Mag. Klug: Bravo!)
Wir investieren jedes Jahr 105 Millionen € – auch Geld, Zuschuss an die ÖBB; nur, weil dann darüber geredet wird, dass die ÖBB Zuschüsse bekommt; 105 Millionen € jährlich! –, um die Wirtschaft zu unterstützen, um auf die Rollende Landstraße umzusteigen, damit die Lkws auf den Zug hinauffahren und nachher dann gleich weiterfahren können, oder für den Transport gefährlicher Güter, die wir nicht auf den Straßen haben wollen, weil damit noch zusätzliche Gefahren verbunden wären; diese gefährlichen Güter wollen wir nämlich von der Straße wegbekommen.
Das Beispiel, das auch angesprochen wurde, diese slowenische Privatbahn: Erstens gehört die Hälfte dieser slowenischen Bahn den Österreichern, nämlich der Graz-Köflacher Bahn. Wenn man also Patriot ist, dann kann man sozusagen zur Hälfte auch Patriot bei dieser slowenischen Bahn sein, denn diese gehört zur Hälfte uns. Teile der ungarischen Bahn gehören auch uns – weil wir so gut sind und wirklich mit der Wirtschaft gemeinsam an einem Strang ziehen.
Dort, wo Verbesserungen notwendig sind, fordern wir diese ein und verlangen wir diese, aber es ist falsch, zu sagen, dass die Bahn nicht wettbewerbsfähig ist, dass die Bahn mit Anschlussbahnen, mit Förderungen der Wirtschaft kein Angebot bietet. – Wir befinden uns diesbezüglich in Europa im Spitzenfeld, aber wir müssen noch besser werden. Und das Beispiel der slowenischen Bahn zeigt ja auch, dass Österreich, was den Güterverkehr betrifft, in ganz Europa gefragt ist. Und MÁV Cargo, nämlich der ungarische Eisenbahngüterverkehr, wurde ja, wie gesagt, auch von Österreich übernommen und wird trotz schwieriger wirtschaftlicher Zeiten wirklich hervorragend geführt.
Mein Appell: dass wir – da wende ich mich an alle politischen Parteien – nicht nur bei Bahnhofseröffnungen gemeinsam dort stehen und die Bänder durchschneiden, bei Spatenstichen und sonstigen Festveranstaltungen dabei sind, sondern ich lade Sie ein, auch dabei zu sein, wenn es um Zukunftsinvestitionen geht. Ja, die kosten Geld, aber das sind sie uns wert. Es geht darum, dass wir heute damit Beschäftigung sichern, damit Familienväter, Familienerhalter, Menschen nicht arbeitslos sind. Und die Bahn ist ein ganz wichtiges Unternehmen, das wir wettbewerbsfähig für die Zukunft absichern wollen.
Ich bedanke mich für den hervorragenden Bericht, in dem viel drinsteht, zwar nicht alles, was hier behauptet wurde – die 17 Prozent Pünktlichkeit zum Beispiel (Zwischenruf des Bundesrates Stadler); aber wie auch immer, es ist ein hervorragender Bericht –, und ich bedanke mich für die Diskussion. (Beifall bei der SPÖ sowie des Bundesrates Schennach. – Bundesrat Mag. Klug: Bravo!)
11.39
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Bitte, Herr Kollege Schennach.
11.40
Bundesrat Stefan Schennach (ohne Fraktionszugehörigkeit, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geschätzte Frau Bundesministerin! Ihre Rede hat mich jetzt gezwungen, außerplanmäßig ein paar Worte zu sagen. (Bundesrat Mag. Klug: Zwingen wollen wir niemanden!)
Ich unterschreibe alles, was Sie gesagt haben: dass die ÖBB ein Spitzenunternehmen, ein leistungsorientiertes Unternehmen sind, dass die ÖBB maßgeblich dazu beitragen, dass wir zumindest eine Chance haben, unsere Klimaschutzzahlen ein wenig in den
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