Zu Recht wird festgestellt, dass sich im Donau- und Schwarzmeerraum für Österreich ein Gebiet eröffnet, das große Potenziale für eine dynamische Entwicklung hat. Ziel der Donauraumstrategie muss es sein, die bereits bestehenden politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und menschlichen Beziehungen zu dieser Zukunftsregion, wie ich sie bezeichne, zu vertiefen. Diese Strategie hat den Menschen in diesem Raum zu dienen, und diesem Ziel ist alles unterzuordnen.
Mit über 80 Millionen Menschen bringt der Donauraum eine beachtliche wirtschaftliche Dynamik hervor, welche es in die europäische Entwicklung einzubinden und durch Ziele und Maßnahmen auch in Zukunft abzusichern gilt.
Herr Bundesminister, die Donauraumstrategie soll ein handlungsorientiertes Instrument werden, das die Donauländer dabei unterstützt, gemeinsame, koordinierte bilaterale und länderübergreifende Ziele zu setzen, nationale Regelungen besser in Einklang zu bringen und einen integrierten Donauraum zu schaffen, der sowohl für die Region selbst als auch für den Rest Europas attraktiver wird.
Österreich hat dazu etwas anzubieten: eine Fülle politischer, wirtschaftlicher, kultureller und vor allem menschlicher Beziehungen in diesen Raum. Darüber hinaus zählt Österreich zu den Topinvestoren in diesem Donauraum, und gerade deshalb ist es wichtig, dass dieser gemeinsame Wirtschaftsraum künftig noch stärker als bisher zu einem gemeinsamen und dynamischen Wachstumsmarkt für eine bessere Lebensqualität der Bevölkerung gestaltet wird.
Ich sehe vier Schwerpunkte einer Donauraumstrategie. Gewicht soll vor allem auf folgende Aspekte gelegt werden: Erstens die Steigerung des Wohlstandes und der Beschäftigung in der Region; Innovationsförderung für Betriebe, Tourismusprojekte, Jugend- und Gesamtbeschäftigung. Zweitens die Sicherstellung einer nachhaltigen ökologischen Entwicklung, Abwasserbehandlung, ökologische Verkehrsträger und so weiter. Drittens die Verbesserung der Infrastruktur in diesem Raum – Verkehr, Energie, Telekommunikation – und viertens schließlich den Abbau von Handelshemmnissen und damit eine Liberalisierung, damit ein Arbeiten und Liefern über die Grenze verbessert und der Handel ausgeweitet wird.
Mit großer Genugtuung habe ich registriert, dass die Regierungschefs von Rumänien und Österreich bereits im Jahre 2008 die Europäische Kommission gemeinsam ersucht haben, im Rahmen der Kommission insbesondere für den Ausbau der Donauinfrastrukturprojekte noch mehr Einsatz zu leisten, sprich eine Verbesserung der Schiffbarkeit, eine Verbesserung der Telekommunikation, eine Verbesserung des Linienverkehrs auf der Donau aufzubauen.
Es gibt ein Projekt, das derzeit noch als Pilotversuch läuft, das ist ein ständiger Container-Shuttle-Verkehr auf der Donau zwischen Constanza und Oberösterreich. Ich glaube, das ist ein Zukunftsprojekt. Das entspricht auch ökologischen, umweltfreundlichen und sicherheitstechnischen Ansprüchen. (Präsident Preiner übernimmt wieder den Vorsitz.)
Ich möchte nun ein Projekt herausgreifen, das den Tourismus und die Kultur betrifft. Ihr Ministerium, Herr Bundesminister, ist stark auch in Auslandskulturpflege verankert und engagiert, deshalb erinnere ich an ein Projekt, das dieses Haus im Juli 2006 hier beschlossen hat, nämlich den Donau-Limes zum UNESCO-Weltkulturerbe zu erklären. Ich glaube, dass dieses Projekt Träger sein kann, kultureller Träger in diesem Donauraum, in dieser Donauraumstrategie, damit diese Grenze, die ursprünglich eine Militärgrenze war und den Norden vom Süden abgeschirmt hat, zu einem Friedensdenkmal Europas werden kann. Gemeinsam!
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