BundesratStenographisches Protokoll784. Sitzung / Seite 48

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gelangt nun Herr Bundesminister Hunds­torfer. – Bitte, Herr Bundesminister.

 

11.02.03

Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstor­fer: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte zunächst Minister Stöger ent­schuldigen, dass er heute nicht kommen konnte, und mich auch im Namen seines Mi­nisteriums dafür entschuldigen, dass bei der Ausschusssitzung niemand von dort an­wesend war. Ich gehe davon aus, dass das zum letzten Mal passiert ist, dass das nächs­te Mal jemand dabei sein wird. (Beifall bei der SPÖ. – Ruf bei der ÖVP: ... Disziplinar­verfahren! – Bundesrat Mag. Klug: Ja, da sind wir auch dafür!)

Noch einmal: Dem Bundesrat gehört Hochachtung entgegengebracht, das Ministerium muss da sein. – Punkt. Ende.

Herr Abgeordneter Dönmez, ich kann Ihnen nur Folgendes anbieten: Die Sozialdemo­kratischen Bauern, eine ... (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ.)

Herr Abgeordneter Dönmez, wollen Sie wissen, warum ich das gesagt habe? – Ein biss­chen Ironie im Leben muss ja drin sein. – Sie kommen aus einer im Verhältnis nicht gerade großen Partei, und auch die Sozialdemokratischen Bauern sind es gewohnt, Min­derheit zu sein. Zwei Minderheiten gemeinsam können sehr kreativ sein! (Heiterkeit bei der SPÖ. – Bundesrat Zwanziger: Die waren aber auch schon einmal größer!) – Habe ich ja gesagt. Aber ich möchte mich auf diese „fachliche“ Diskussion nicht mehr weiter einlassen.

Meine Damen und Herren, es ist schon gesagt worden, dass wir in der Landwirtschaft eine gewisse Industrialisierung haben. Das ist kein Geheimnis. Dass wir teilweise auf­grund der nicht vorhandenen Transportkosten Produkte hin und herführen – was hin­terfragbar ist –, darüber sind wir uns alle einig. Ich glaube, Österreich geht mit der Ent­wicklung von Genussregionen einen richtigen Weg, weil dadurch zumindest gewisse Transportkosten vermeidbar sind, wenn diese Genussregionen wirklich gelebt werden. Ich glaube, wir gehen damit in die richtige Richtung.

Ich sage es jetzt sehr salopp, denn ich verstehe es auch nicht: Beispiel Kärntner Fleisch­fabrik. Das Rindfleisch kommt aus der Steiermark, wird in einer Kärntner Fleischfabrik verarbeitet, unter anderem zu Leberknödeln, die Leberknödel werden schockgefroren, werden nach Linz geführt, kommen in Linz in die Dose, und drauf steht dann „Inzers­dorfer“. Ich verstehe das auch nicht ganz, aber ich sage ganz offen: weil halt die Trans­portkosten nichts ausmachen.

Herr Bundesrat Tiefnig, Sie haben gefragt, ob die betroffenen Personen Vorerkrankun­gen hatten oder nicht. Kollege Stöger hat Ihnen eine Antwort gegeben, die anders nicht möglich ist. Wir können Ihnen aus Datenschutzgründen nicht sagen, was diese Men­schen hatten beziehungsweise nicht hatten. Wie alt diese Menschen waren, wissen Sie selbst, das war überall nachlesbar. Wir können aber keine ärztlichen Befunde von die­sen betroffenen Personen weitergeben; ein Teil davon hat nicht einmal in Österreich ge­lebt. – Das nur dazu.

Inhaltlich ist alles gesagt worden, ich brauche dazu nichts mehr zu sagen. Ich möchte Sie noch einmal ersuchen, die Entschuldigung des Kollegen Stöger, die ich Ihnen jetzt noch einmal übermittle, anzunehmen. Das ist wirklich eine unangenehme Sache. Wir werden daher auch intern dafür sorgen, dass immer jemand anwesend ist, wenn der Bundesrat tagt. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen sowie des Bundes­rates Zwanziger.)

11.05