Sie hat ein interessantes Thema, das man auch in irgendeiner Form mit unserem Haus, mit unserem Bundesrat in Verbindung bringen kann, und zwar: Renaissance und Reformation.
Jetzt werden Sie vielleicht sagen, der Bundesrat ist doch „etwas“ später eingeführt worden. Wenn man diese Ausstellung aber anschaut und sieht, wie die Renaissance als Aufbruchszeit in der Reformation und dann der Gegenreformation mündete, die letztlich mit dem Niederschlagen der Stände im Jahr 1620 in der Schlacht am Weißen Berg eine 300-jährige Geschichte eines scharfen Zentralstaats begründete, dann werden Sie vielleicht verstehen, worauf ich hinaus will.
Mit dem Ende der Selbständigkeit der Stände war ja faktisch der föderale Staat – die föderalen Erblande Österreichs – beendet. Erst die Kelsen-Verfassung hat diesen Föderalismus wiederhergestellt und dieses Haus hier, den Bundesrat, geschaffen. Deshalb erlaube ich mir, Sie alle sehr herzlich zu dieser Ausstellung einzuladen, weil ich glaube, dass diese Ausstellung auch zeigt, welche Wichtigkeit und welchen Wert der Föderalismus an sich hat.
Ich würde mich also freuen, wenn Sie, wenn ihr möglichst zahlreich dieser Einladung Folge leistet.
Ich möchte auch zum Bundesrat ein paar Worte sagen. Das ist jetzt durch die Länge der Debatte fast schon wieder in Vergessenheit geraten: Der Bundesrat erfährt durch seine neue Kompetenz im Europäischen Recht eine massive – und, wie ich glaube, eine wichtige – Aufwertung.
Bei allen Diskussionen über das Wie und das Was, die heute auch in Bezug auf die Gemeinden geführt worden sind, sollten wir diesen Schatz des Föderalismus weitertragen und sollten wir das Subsidiaritätsprinzip wirklich ernst nehmen. Ich glaube, da liegen die Benefits eigentlich verborgen, und dann wird man auch eine lebenswerte Gesellschaft, in der wir uns frei bewegen können, weiter erhalten.
Es mag zwar heute die Rede von großer finanzieller Knappheit sein, aber ich glaube, das ist nicht alles. Es geht auch um die Lebensqualität in diesem Land. Es geht um die Qualität der Gesellschaft und des Sozialstaates.
Zum Abschied möchte ich auch etwas ganz Besonderes erwähnen: Ich danke für diese sechseinhalb Jahre freundschaftliches, ehrerbietiges Miteinander. Ich glaube nämlich, dass der Bundesrat wirklich eine Besonderheit ist – ganz über Parteigrenzen hinweg. Ich habe in diesen Jahren einige Konstellationen von Koalitionen und Oppositionen erlebt, aber letzten Endes sind hier 62 Menschen, die es auf ihrem Weg ernst meinen, die sich für die Gesellschaft einsetzen und die sich auch untereinander – zumindest zum ganz, ganz großen Teil – „riechen“ können.
Ich glaube, das ist wertvoll – wertvoll für die ganze Gesellschaft. Ich glaube, dieses Haus ist es wert, dass man darum kämpft – und das wünsche ich insbesondere den Fraktionsführern und den Präsidenten –, diesem Bundesrat die Stellung in der Gesellschaft und in dem parlamentarischen System unseres Landes zu erhalten, die er verdient.
Ich glaube, da sind wir uns alle einig, dass wir gemeinsam diesen Weg gehen wollen. Ich danke jedem Einzelnen hier für persönliche Sympathie, für Freundschaften, für Zweckgemeinschaften, und ich danke wirklich dafür, dass hier eigentlich schon immer das Gemeinsame über das Trennende gestellt wurde und dass man schon davon reden kann, dass in diesen letzten Jahren hier im Bundesrat auch einige Sternstunden des Parlamentarismus stattgefunden haben.
Das macht es mir fast schwer, Abschied zu nehmen, aber ich hoffe, dass dieser Kontakt zu Ihnen allen nicht abreißen wird, und, wie gesagt, ich wünsche mir, dass mög-
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