Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr
Präsident Martin Preineder: Geschätzte Damen und Herren! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 787. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 786. Sitzung des Bundesrates vom 1. Juli 2010 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Juliane Lugsteiner und Anneliese Junker.
Besonders begrüßen darf ich Herrn Staatssekretär Dr. Josef Ostermayer. Herzlich willkommen. (Allgemeiner Beifall.)
Präsident Martin Preineder: Hinsichtlich der eingelangten, vervielfältigten und verteilten Anfragebeantwortungen 2546/AB bis 2551/AB beziehungsweise jener Verhandlungsgegenstände, die gemäß Artikel 42 Abs. 5 B-VG nicht dem Mitwirkungsrecht des Bundesrates unterliegen, sowie der Mitteilungen des Ministerratsdienstes des Bundeskanzleramtes betreffend
den Aufenthalt der Bundesministerin für Inneres Dr. Maria Fekter vom 10. bis 24. Juli 2010 sowie der Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst Gabriele Heinisch-Hosek vom 21. Juli bis 24. August 2010 jeweils innerhalb von EU-Mitgliedstaaten und
den Aufenthalt des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer innerhalb des Zeitraumes vom 19. Juli bis 8. August 2010 in Kroatien bei gleichzeitiger Beauftragung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures vom 19. bis 25. Juli sowie der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied vom 26. Juli bis 1. August 2010 und des Weiteren des Bundesministers für Gesundheit Alois Stöger, diplômé, vom 2. bis 8. August 2010 mit seiner Vertretung beziehungsweise
den Aufenthalt der Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung Dr. Beatrix Karl innerhalb des Zeitraumes vom 17. bis 24. Juli 2010 in Kroatien bei gleichzeitiger Beauftragung des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner mit ihrer Vertretung,
den Aufenthalt des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos vom 20. bis 22. Juli 2010 in Bosnien-Herzegowina und die Beauftragung des Bundesministers für Gesundheit Alois Stöger, diplômé, mit seiner Vertretung sowie
jenes Schreibens des Generalsekretärs für auswärtige Angelegenheiten gemäß Artikel 50 Abs. 5 B-VG betreffend die Aufnahme von Verhandlungen über ein Übereinkommen über die Errichtung einer Internationalen Anti-Korruptionsakademie
verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite