Abhaltung einer parlamentarischen Enquete gemäß § 66 der Geschäftsordnung des Bundesrates zum Thema „Autonome Schule – Moderne Schulverwaltung“.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag auf Abhaltung der gegenständlichen Enquete ist somit angenommen.
Hinsichtlich des Termins, der Tagesordnung und des Teilnehmerkreises für die soeben beschlossene Enquete darf ich auf den bereits allen Mitgliedern des Bundesrates zugegangenen Selbständigen Antrag 182/A verweisen.
Die Tagesordnung ist erschöpft.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt sieben Anfragen, 2766/J-BR/2010 bis 2772/J-BR/2010, eingebracht wurden.
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Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin ist der 7. Oktober 2010, 9 Uhr, in Aussicht genommen.
Wie immer kommen für die Tagesordnung dieser Sitzung jene Beschlüsse in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit sie dem Einspruchs- beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.
Die Ausschussberatungen sind für den 5. Oktober 2010 vorgesehen.
Ich darf allen Kolleginnen und Kollegen einen wunderschönen, erholsamen Sommer wünschen, auch dem Herrn Minister! Ich wünsche Ihnen allen eine gute Heimreise!
Die Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 17.35 Uhr
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