BUNDESRAT

 

            Die nächste (788.) Sitzung des   B u n d e s r a t e s   findet am Donnerstag, dem 7. Oktober 2010, 9 Uhr, statt.

            Die Sitzung beginnt mit einer Fragestunde. Zum Aufruf gelangen Fragen an die Bundesministerin für Inneres.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 

 1.

Beschluss des Nationalrates vom 22. September 2010 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Zivildienstgesetz 1986 geändert wird (ZDG-Novelle 2010)

(871 d.B. und 885 d.B. sowie 8384/BR d.B.)

 

 2.

Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport an das österreichische Parlament - Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2010

(III-391-BR/2010 d.B. sowie 8385/BR d.B.)

 

 3.

Jahresvorschau des BMWF 2010 auf der Grundlage des "Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission" sowie des "Achtzehnmonatsprogramms des Rates"

(III-396-BR/2010 d.B. sowie 8386/BR d.B.)

 

 4.

Jahresvorschau des BMJ auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2010 sowie des Achtzehnmonatsprogramms des spanischen, belgischen und ungarischen Ratsvorsitzes

(III-397-BR/2010 d.B. sowie 8387/BR d.B.)

 

 5.

Jahresvorschau des BMLFUW 2010 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des 18-Monatsprogramms des Rates

(III-400-BR/2010 d.B. sowie 8388/BR d.B.)

 

 6.

EU-Arbeitsprogramm 2010 – Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend an das österreichische Parlament

(III-401-BR/2010 d.B. sowie 8389/BR d.B.)

 

 7.

EU-Arbeitsprogramm 2010 - Bericht des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten an das österreichische Parlament

(III-402-BR/2010 d.B. sowie 8390/BR d.B.)

 

 8.

Strategische Jahresplanung 2010 des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der spanischen, belgischen und ungarischen Präsidentschaften

(III-403-BR/2010 d.B. sowie 8391/BR d.B.)

 

 9.

Jahresvorschau des BMVIT 2010 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates

(III-407-BR/2010 d.B. sowie 8392/BR d.B.)

 

 

            Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 9 unter einem zu verhandeln.

 

Wien, 2010 10 05

 

 

Ana Blatnik

Martin Preineder

Schriftführung

Präsident

 

 

 

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Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,

sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu

den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.