Präsident Martin Preineder: Geschätzte Damen und Herren! Werte Mitglieder des Bundesrates! Ich eröffne die 789. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 788. Sitzung des Bundesrates vom 7. Oktober 2010 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Mag. Michael Hammer, Gottfried Kneifel, Ewald Lindinger und Josef Steinkogler.
Trauerkundgebung aus Anlass des Ablebens des Altlandeshauptmannes Andreas Maurer
Präsident Martin Preineder: Geschätzte Mitglieder des Bundesrates! Ich darf Sie bitten, sich für die Abhaltung einer Trauerminute von den Plätzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen.)
In der Zeit seit der letzten Sitzung ist der Altlandeshauptmann von Niederösterreich Andreas Maurer von uns gegangen. Andreas Maurer wurde am 7. September 1919 in Trautmannsdorf an der Leitha geboren und ist am 25. Oktober 2010 auch dort verstorben. Er war mehr als 14 Jahre lang, nämlich vom 24. November 1966 bis zum 22. Jänner 1981, Landeshauptmann von Niederösterreich.
Andreas Maurer war Baumeister des modernen Niederösterreich. Er war ein bodenständiger und prinzipientreuer Politiker, der viele Weichen für Niederösterreich gestellt hat. Andreas Maurer wird aber auch deshalb nicht vergessen werden, weil er für uns über seinen Tod hinaus eine wesentliche Vorbildfunktion erfüllt. – Ich danke für die Anteilnahme. (Die Anwesenden verharren einige Zeit in stummer Trauer und nehmen danach ihre Plätze wieder ein.)
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Es freut mich, zu unserer heutigen Sitzung auch Gäste begrüßen zu dürfen. Ich darf recht herzlich den ehemaligen Präsidenten des Nationalrates Dr. Andreas Khol und die ehemalige Vizepräsidentin des Bundesrates Anna Elisabeth Haselbach begrüßen. Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
Präsident Martin Preineder: Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Eingelangt sind ein Schreiben des Oberösterreichischen Landtages betreffend Mandatsverzicht sowie ein Schreiben des Landtages Steiermark über die Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern des Bundesrates.
Hinsichtlich des Wortlautes dieser Schreiben verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Die schriftlichen Mitteilungen haben folgenden Wortlaut:
Schreiben des Präsidenten des Oberösterreichischen Landtages betreffend Mandatsverzicht:
„Friedrich Bernhofer
Erster Präsident des oö. Landtag
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