An den
Präsidenten des Bundesrates
Herrn Martin Preineder
Dr. Karl-Renner-Ring 3
1017 Wien 14. Oktober 2010
Änderung in der Zusammensetzung des Bundesrates
Sehr geehrter Herr Präsident!
Ich teile mit, dass Bundesrat Elmar Podgorschek mit Ablauf des 20. Oktober 2010 auf sein Mandat als Mitglied des Bundesrates verzichtet. Eine Kopie der Verzichtserklärung ist in der Anlage angeschlossen.
Laut Mitteilung des Klubs der FPÖ-Landtagsabgeordneten soll das Ersatzmitglied des Bundesrates Elmar Podgorschek, Herr Hermann Brückl ex lege in den Bundesrat nachrücken. Als neues Ersatzmitglied wurde das bisherige Mitglied des Bundesrates Herr Elmar Podgorschek vorgeschlagen.
Die Nachwahl des neuen Ersatzmitgliedes erfolgt im Rahmen der Landtagssitzung am 11. November 2010.
Mit freundlichen Grüßen
1 Anlage“
„BR Elmar Podgorschek
Ulmenweg 7
4910 Ried
An den OÖ. Landtag
Herrn Ersten Präsidenten
Friedrich Bernhofer
Landhausplatz 1
4021 Linz Linz, am 27. September 2010
Verzichtserklärung
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident!
Gemäß § 3 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates, BGBI. Nr. 361/1988, erkläre ich den Verzicht auf mein Mandat als Bundesrat mit 20. Oktober 2010, 24.00 Uhr.
Mit der Bitte um Kenntnisnahme verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen!“
*****
Schreiben des Präsidenten des Landtages Steiermark betreffend Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern:
„LANDTAG
STEIERMARK
Herrn
Präsident des Bundesrates
Dr. Karl-Renner-Ring 3
A-1017 Wien Graz, am 25. Oktober 2010
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