BundesratStenographisches Protokoll789. Sitzung / Seite 31

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sundheitsbarometer“ vorgestellt worden, und auch diese Studie, zu der ein Teil der Be­völkerung im letzten Sommer befragt worden ist, spiegelt die Zufriedenheit der Bevöl­kerung mit dem Gesundheitswesen und der Gesundheitsversorgung wider. Sie zeigt auch auf, dass wir uns auf einem sehr hohen Niveau befinden.

Diese Studie zeigt aber auch, dass, was die Zukunft anlangt, die Bevölkerung bezie­hungsweise ein Teil der Bevölkerung unsicher ist, nicht genau weiß, wie das weiterge­hen wird. Es geht natürlich – und das hat bereits die heutige Aktuelle Stunde aufge­zeigt – so wie in vielen anderen Fragen immer wieder um das liebe Geld, darum, wie das Gesundheitssystem weiter finanziert werden kann. Du hast, lieber Herr Minister, bei der Pressekonferenz, bei der Präsentation der Studie und in deinen Ausführungen heute in der Aktuellen Stunde schon einige sehr wichtige Eckpunkte, Eckpfeiler ge­nannt, um die Gesundheitsversorgung auch in Zukunft sicherzustellen.

Die genannte Studie zeigt uns und zeigt dir, Herr Minister, dass du auf einem sehr gu­ten Weg in der Gesundheitspolitik bist. Diese Meinung der Bevölkerung sollte uns aber nicht nur zufriedenstellen, sondern – und du hast es heute schon erwähnt, Herr Minis­ter – auch ein Auftrag sein, weiter zu arbeiten, weiter zu diskutieren über die Gesund­heit in unserem Land. Der vorliegende Bericht mit all seinen Fakten und Daten, die wir diskutieren oder vielleicht auch in der Aktuellen Stunde schon diskutiert haben – es ist sehr vieles daraus zur Sprache gekommen –, soll uns bei der weiteren, zukünftigen Ar­beit zur Seite stehen.

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Österreich – das kann man gar nicht oft genug betonen –, Österreich hat eines der besten medizinischen Versorgungssysteme der Welt. Wir bekennen uns alle zur umfassenden medizinischen Versorgung für alle Men­schen, unabhängig von Alter und Einkommen. Die Grundsätze der solidarischen Finan­zierung, des gleichen und möglichst ungehinderter Zugangs zu Leistungen sowie der hohen Qualität und Effizienz bei der Leistungserbringung müssen für uns, liebe Kolle­ginnen und Kollegen, immer oberste Priorität haben.

Der vorliegende Bericht zeigt an einem Beispiel deutlich auf, dass die Prävention und die Gesundheitsförderung schon Früchte getragen haben, sie aber in Zukunft noch ver­stärkt werden müssen.

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Um für die Zukunft eine sichere Finanzierung des Gesundheitswesens gewährleisten zu können, bedarf es eines besser abgestimm­ten Planungs- und Steuerungsmodells zwischen Bund, Ländern und den Krankenversi­cherungen. Darüber ist bereits in der Aktuellen Stunde sehr intensiv diskutiert worden, auch du, geschätzter Herr Minister, hast Vorschläge gebracht – und jetzt sind alle Ent­scheidungsträger aufgefordert, sich an einer konstruktiven Diskussion zu beteiligen.

Ich war gestern Zuhörer im Gesundheitsausschuss des Nationalrates, wo der Gesund­heitsbericht 2009 auf der Tagesordnung stand. Ich habe bemerkt, dass jeder Einzelne, von allen Fraktionen, bereit ist, sich an der konstruktiven Diskussion zu beteiligen. Ich glaube, die Diskussion, wie sie in den letzten Tagen stattgefunden hat, bringt uns nicht weiter, sondern wir müssen uns gemeinsam an einen Tisch setzen und daran arbeiten, unser Gesundheitssystem zumindest auf dem bisherigen Niveau zu halten oder dieses in gewissen Bereichen in Zukunft noch zu erhöhen.

Frau Kollegin Diesner-Wais, als Vorsitzende des Gesundheitsausschusses bist du im­mer bereit, solchen Diskussionen beizuwohnen beziehungsweise dich daran zu beteili­gen, aber zu deinen Ausführungen betreffend „eine Hand“ – ich weiß nicht, ob du das freiwillig machst, aber du sprichst immer von „einer Hand“ –: Es muss nicht immer die eine Hand von Onkel Erwin oder in Oberösterreich die von Dr. Joe sein, denn es gibt auch andere Hände, die dabei mithelfen, und das ist für die Zukunft unserer Gesund­heitspolitik sehr wichtig.

 


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