Städteplanung immer wieder im Hinterkopf haben, wenn wir über Gesundheitsfragen diskutieren, und das muss die Politik auch in Zukunft berücksichtigen. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
10.56
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Zu Wort gelangt Herr Bundesminister Stöger. – Bitte.
10.56
Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé: Hohes Haus! Mir ist es noch wichtig, darauf hinzuweisen, dass das ein Gesundheitsbericht ist, der einen Tätigkeitsbericht darstellt, und einen Tätigkeitsbericht über drei Jahre kann man nicht auf 200 Seiten erstellen, sondern da sind sehr viele Menschen tagtäglich die Beziehung mit Patientinnen und Patienten eingegangen, haben sich bemüht, Menschen in einer schwierigen Situation, nämlich wenn diese Menschen krank sind, zu helfen. Ich möchte von dieser Stelle aus auch meinen Dank diesen vielen Menschen abstatten, die sich täglich um die Gesundheit der Österreicherinnen und Österreicher bemühen. Danke sehr!
Ich möchte auch darauf hinweisen, dass wir in der zukünftigen Gesundheitspolitik weitere Schritte zu gehen haben. Insbesondere geht es darum, gar nicht erst krank zu werden, und jenen, die krank werden, entsprechende Hilfeleistungen, Unterstützungen, Gesundheitsleistungen anzubieten.
In diesem Sinne soll sich die Gesundheitspolitik weiterentwickeln. Da brauchen wir auch Gelder – danke auch für diese Unterstützung –, und ob das das Rauchen ist, ist zweitrangig, wir brauchen Geld, damit wir auch Prävention umsetzen können. Das ist für mich ganz zentral. Und ein ganz großer Schwerpunkt meiner Ministerschaft ist die Frage der „ersten Medizin“. Erste Medizin für die Menschen ist die Nahrung, und es ist wichtig, dass es uns gelingt, die Nahrungssituation der Menschen zu verbessern. Das ist auch ein Bereich, in dem ich einen großen Schwerpunkt setzen werde.
Gesundheitsvorsorge, Veränderung der Verhältnisse, damit die Menschen gesünder bleiben können in Schule, Betrieb und Freizeit, das sind die Schwerpunkte, und darüber hinaus gilt es, wie wir vorhin schon diskutiert haben, die leitenden Einrichtungen der Gesundheitspolitik zu stärken. – Danke sehr. (Beifall bei der SPÖ.)
10.59
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Weitere Wortmeldungen hiezu liegen nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.
Die Debatte ist geschlossen.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
Danke, Herr Minister.
Bevor wir nun zum 3. Punkt der Tagesordnung kommen, begrüße ich Herrn Staatssekretär Lopatka ganz herzlich bei uns im Bundesrat. Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
Beschluss des Nationalrates vom 20. Oktober 2010 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Wirksamkeit von Abrechnungen in Zah-
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