BundesratStenographisches Protokoll789. Sitzung / Seite 54

Was die Kosten betrifft, muss ich Ihnen teilweise recht geben. Ich hoffe, Herr Bundes­minister, dass wir nach einem Jahr evaluieren können, ob das wirklich notwendig ist von der Struktur her, von der Mitarbeiterzahl her. Aber ich denke, es ist ein guter Ansatz.

Unsere Fraktion wird im Sinne der österreichischen Künstlerinnen und Künstler dieser Gesetzesnovelle zustimmen. (Beifall bei der ÖVP.)

12.00

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Zu Wort gemeldet wäre Herr Bundesrat Zangerl. Da er sich nicht im Saal befindet, erteile ich dem Herrn Bundesminister das Wort. – Bitte.

 

12.00.30

Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hunds­torfer: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf auch hier im Bundesrat in Erinnerung rufen, warum wir das Ganze hier machen. Ein Teil der Geschichte ist schon erklärt worden.

2001 war der Beginn, und wir haben in der jetzigen Regierung das, was 2001 begon­nen wurde, fortgesetzt und auch beendet. Wir sind mit den Künstlerinnen und Künst­lern eineinhalb Jahre in einer interministeriellen Arbeitsgruppe zusammengesessen.

Warum kam es denn überhaupt zu diesem Wunsch? – Ich weiß nicht, ob sich die Da­men und Herren von den Freiheitlichen auch einmal zwei Minuten lang in die Situation von Kulturschaffenden versetzen können, um Folgendes zu verstehen: Es gibt Kultur­schaffende in diesem Land, die sind in Bezug auf den Vormittag pflichtversichert bei der BVA, weil sie an einer Akademie eine Lehrtätigkeit haben, und die sind in Bezug auf den Nachmittag im Rahmen irgendeiner Theater- oder Filmproduktion irgendwo versichert und die sind am Abend des gleichen Tages als Selbständige unterwegs, weil sie irgendwo eine Lesung machen.

Solche Beispiele gibt es, und die zeigen, dass es Künstler gibt, die an einem Tag bei drei verschiedenen Sozialversicherungen gemeldet sind. Ich kann Sie nur einladen: Unterhalten Sie sich mit dem heute nicht mehr so viel tätigen Herrn Morak, der wird Ih­nen erklären, wie sein Leben gelaufen ist! – Nicht Herrn Morak, Entschuldigung! (Ruf bei der ÖVP: Merkatz!) Merkatz. Danke! Beim Morak waren es nur zwei Versiche­rungen: Als Mitglied des Burgtheaters war er bei der BVA versichert, ansonsten bei der gewerblichen Wirtschaft. Ich bin beim „M“ hängengeblieben.

Wir haben gesagt, weniger ist mehr, und deshalb haben wir diese Servicestelle einge­richtet. Diese Servicestelle ist ja ein Schritt in dieses „Weniger ist mehr“, und diese Ser­vicestelle soll ja nicht dazu dienen, Verwaltung aufzublähen, sondern soll dazu dienen, Verwaltung zu vereinfachen. Das ist in Wahrheit der Hintergrund. Und diese Service­stelle wird auch Aktivitäten des sogenannten Künstlerausgleichsfonds übernehmen, wo es auch darum geht, für Kulturschaffende tätig zu sein, denn dieser Künstlersozialver­sicherungsfonds ist ja auch eine Einrichtung, wo es darum geht, künstlerisch Erwerbs­tätigen in speziellen Lebenslagen zu helfen.

Was wir auch tun, ist, mit der Ruhendstellungs-Meldung Künstlerinnen und Künstlern die Möglichkeit zu geben, die selbständige künstlerische Tätigkeit ruhend zu stellen, wenn sie eine Zeit lang nicht selbständig tätig sind.

Langer Rede kurzer Sinn: Es ist das, was jetzt umgesetzt wird, das Ergebnis von ein­einhalb Jahren Diskussion, und es ist, auch wenn es auf den ersten Blick nicht so aus­schaut, auch ein Schritt in Richtung Verwaltungsvereinfachung.

Selbstverständlich wird evaluiert, das ist gar keine Frage, selbstverständlich wird nach einer gewissen Zeit auch hingeschaut, ob etwas nachzubessern, etwas nachzuholen ist.