für möchte ich mich bei allen, die mich gefördert, begleitet und unterstützt haben, sehr herzlich bedanken.
Auf Wiedersehen! (Allgemeiner Beifall.)
12.23
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Ich begrüße hier im Raum die Schülerinnen und Schüler der Handelsschule Neunkirchen, die nun ein paar außergewöhnliche Minuten hier im Bundesrat miterlebt haben.
Eine Grundsatzrede gibt es sonst eigentlich nur dann, wenn es einen Präsidentenwechsel gibt (Heiterkeit), dennoch denke ich, es war dies eine Rede, der es zu folgen wert war.
Ich wünsche Ihnen, Herr Bundesrat Dr. Kühnel, und auch allen anderen Bundesräten, die ausscheiden beziehungsweise die heute zum letzten Mal hier sind, alles Gute für die weitere Zukunft! (Allgemeiner Beifall.)
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Weitere Wortmeldungen zum gegenständlichen Bericht liegen nicht mehr vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.
Die Debatte ist geschlossen.
Wir kommen nun zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Es ist dies die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
Die Tagesordnung ist erschöpft.
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Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin wird Donnerstag, 2. Dezember 2010, 9 Uhr, in Aussicht genommen.
Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen jene Beschlüsse in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit sie dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.
Die Ausschussvorberatungen sind für Dienstag, 30. November 2010, ab 14 Uhr, vorgesehen.
Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 12.25 Uhr
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