BundesratStenographisches Protokoll792. Sitzung / Seite 81

Geschätzte Damen und Herren! Diese halbe Jahr war auch von außenpolitischen Kontakten geprägt. Ich hatte viele Botschafter zu Besuch und konnte einige Bot­schaften von innen kennenlernen. Im August hatte ich ein Treffen mit der schwei­zerischen Ständeratspräsidentin Forster-Vannini in Bregenz, und erst vor Kurzem, nämlich im Dezember, konnte ich den Vizepräsidenten der ungarischen Nationalver­sammlung Istvan Jakab nach Wien einladen und Gespräche mit ihm führen.

Ebenso wurden Gespräche mit der serbischen Parlamentspräsidentin Slavica Djukic-Dejanovic, mit dem ukrainischen Parlamentspräsidenten Wolodymyr Lytwyn sowie mit dem tschechischen Senatsausschuss für Wirtschaft und Landwirtschaft geführt.

Ein Höhepunkt war sicherlich mein Staatsbesuch in Rumänien, bei dem es viele interessante Gespräche gab – Gespräche mit dem Senatspräsidenten, dem Wirt­schafts­minister, dem Außenminister, dem Kanzleramtsminister, dem Landwirtschafts­minister und auch mit dem Staatspräsidenten Traian Băsescu.

Während meiner Präsidentschaft gab es aber auch viele Staatsakte und Fest­veranstaltungen. Ich darf da beispielsweise die Bundesversammlung zur Angelobung unseres Herrn Bundespräsidenten und die Festveranstaltung 90 Jahre Bundesver­fassung, zu der ich gemeinsam mit unserer Frau Präsidentin Prammer einladen durfte, erwähnen. Es wurde auch ein neues Thema, nämlich die Idee eines Familien­wahl­rechtes, platziert. Und ich durfte die internationale Parlamentariertagung der Welt-AIDS-Konferenz eröffnen. Es gab weiters eine Buchpräsentation zum Thema „Neues von der Wiener rechtstheoretischen Schule“ in Anwesenheit von Bundespräsident Heinz Fischer und Bundespräsident a.D. Roman Herzog.

Im Gegenzug, vielleicht als Gleichgewicht, gab es die Eröffnung des Jugend­parla­ments. Drei Schulklassen, drei fünfte Schulstufen aus Niederösterreich spielten sozu­sagen Parlament und lernten dabei den Parlamentarismus selbst kennen.

Und uns allen ist sicher noch die Festveranstaltung zum 90. Jahrestag der ersten Sitzung unseres Bundesrates in Erinnerung.

Vieles davon fand wenig Beachtung im Österreichischen Rundfunk. So verfasste ich einen Brief an Herrn Generaldirektor Wrabetz. Vielleicht sind die zwei Kameras heute im Raum auch ein Ergebnis dessen. (Bundesrat Dönmez: Die sind ausgeschaltet! – Bundesrätin Kerschbaum: Das sind nur Attrappen!)

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Der Bundesrat hat klare Aufgaben in der Republik. Eine Aufwertung und eine Anerkennung des Bundesrates können nur von uns selbst erarbeitet werden. Es gilt, dass wir uns stärker in den politischen Prozess einbringen, dass wir mehr Netzwerke erarbeiten, uns mit den Landtagen und in den Landtagen stärker einbringen, und dass der Bundesrat eigenständige Öffent­lichkeits­arbeit leistet. Wir brauchen unsere Existenzberechtigung nicht zu suchen, denn für all jene, die sich mit der Länderkammer beschäftigen, steht diese außer Zweifel.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor einem halben Jahr war ich mir nicht sicher, ob ich die Aufgabe als Präsident auch entsprechend erfüllen kann. Ich habe mich aber in dieser meiner Aufgabe sehr wohl gefühlt, und es war ein interessantes halbes Jahr.

Ich möchte nun all jenen ein Danke sagen, die mich dabei unterstützt haben. Das waren die Mitarbeiter der Veranstaltungsabteilung, der Außenpolitischen Abteilung und natürlich mein Büro im Bundesrat. Ich darf da Frau Dr. Susanne Bachmann und meiner Sekretärin Frau Fritz stellvertretend für alle Mitarbeiter des Bundesratsdienstes ein herzliches Dankeschön sagen. Ebenso möchte ich auch dem Parlament beziehungs­weise der Parlamentsdirektion, den Parlamentspräsidenten und vor allem dem Präsidium des Bundesrates für deren Unterstützung herzlich danken.