BundesratStenographisches Protokoll793. Sitzung / Seite 91

Präsident Gottfried Kneifel: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Tiefnig. Ich erteile es ihm. (Zwischenruf bei der SPÖ.)

 

14.30.02

Bundesrat Ferdinand Tiefnig (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Minister! Der Grüne Bericht ist immer wieder Rückblick, und die Maßnahmen für das Jahr 2011 sind Ausblick. Als ich Kollegen Ertl vorher gehört habe, habe ich wieder den Wolf im Schafspelz gehört – wenn er zuerst von den Einbußen in der Landwirt­schaft spricht, dann von den reichen Bauern, die mit dem Mercedes herumfahren – und in dieser Hinsicht auch die Gegenargumente zur bäuerlichen Landwirtschaft, lieber Kol­lege Ertl. (Zwischenruf des Bundesrates Ertl. – Gegenruf bei der SPÖ.) Sie haben sich wieder selbst aufgedeckt.

Sicherlich, 2009 war ein schwieriges Jahr für die Landwirtschaft. Nicht nur der nasse Frühling war sehr problematisch, sondern die Weltwirtschaftskrise, die Finanzkrise hat sich auf die Preise der Bauern niedergeschlagen. Die Blauzungenkrankheit hat sich in den Ställen breitgemacht, und die Impfungen mussten durchgesetzt werden. Die Markt­preise sind eingebrochen, und – wir wissen es alle noch – am 23. Juli, als wir von der Sitzung weggefahren sind, ist ein Unwetter von Vorarlberg über ganz Österreich hin­weggezogen und hat riesengroße Schäden angerichtet.

Es ist wirklich ein dramatisches Jahr vorübergegangen – Gott sei Dank. Auch die Ein­bußen bei den landwirtschaftlichen Einkommen wurden schon genannt, aber trotzdem sieht man, dass die Maßnahmen, die die Agrarpolitik in den letzten 15 Jahren seit dem EU-Betritt gesetzt hat, wichtig waren. Obwohl die Arbeitskrafteinkommen um 27 Pro­zent bei der konventionellen Landwirtschaft und um 21 Prozent bei den Biobauern zu­rückgegangen sind, hat es bei den Bergbauern der Zone 4 kaum Einbußen gegeben. Hier ist es wichtig, dass wir diese Standorte in der Landwirtschaft sichern, denn wir se­hen, dass hier die Marktpreise nicht ausschlaggebend sind, die sogenannte Preisvolatili­tät.

Da möchte ich dir, Herr Minister, ein herzliches Dankeschön sagen, denn du hast im Jahr 2009 ganz große Schritte im Bereich Milch gesetzt, mit dem Milchgipfel hier in Wien, dass dann die Lagerhaltung eingeführt wurde, die letztes Jahr im August wieder zu Ende ging. Es war wichtig, in diesem Sektor schnell effiziente Schritte zu setzen für unsere Milchbauern und Milchbäuerinnen.

Im Rindfleischbereich gab es in den Jahren zwischen 1995 und 2008 kontinuierliche Steigerungen bei der Produktion, weltweit um 0,5 bis 1 Prozent. Jetzt dreht sich das Rad rückwärts. Die Produktion im Rindfleischbereich nimmt ab, und somit wird es immer wichtiger, dass wir in Österreich die Eigenversorgung sicherstellen.

Auch im Geflügelbereich mussten im Jahr 2009 große Umstellungen vorgenommen wer­den. Die Käfighaltung fiel weg, die ausgestalteten Käfige und auch die Bodenhaltung wurden hier maßgeblich greifend, und wir sehen, in Österreich haben wir bei Eiern nur eine Eigenversorgung – von 70 Prozent.

Hier sehen wir aber auch, der Dioxin-Skandal in Deutschland hat sich auch auf die ös­terreichischen Geflügelbauern, auf die Eierwirtschaft ausgewirkt. Das Thema ist: Es ist nicht einmal die Eigenversorgung gegeben, und die Preise sind trotzdem zurückgegan­gen.

Zum Thema Soziales: Meine Kollegen haben es schon gesagt, dass wir die jüngste Landwirtschaft haben, und das ist positiv. Wir sollen die Landwirtschaft nicht krankreden, denn unsere Landwirtschaft hat Zukunft (Ruf bei der SPÖ: Warum hören denn dann so viele auf?), denn wir machen entsprechende Ausbildungsschritte.

Lieber Kollege Konrad, ich hätte noch kurz eine Frage an Sie: Sind die Schulen in der Steiermark landwirtschaftliche Fachschulen oder höhere Bildungsanstalten? Für land-