BundesratStenographisches Protokoll793. Sitzung / Seite 92

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

wirtschaftliche Fachschulen ist bei uns in Oberösterreich das Land zuständig – zum Beispiel –, und für die höher bildenden Schulen ist der Bund zuständig. Ist das auch so? – Der Herr Bundesminister nickt, also ist das Land Steiermark selber zuständig für diese landwirtschaftlichen Fachschulen. (Ruf bei der SPÖ: Das hast du falsch verstan­den!) – Nein. (Ruf bei der SPÖ: Finanzausgleichsgesetz, Kollege, 50 Prozent zahlt der Bund!)

Noch kurz zu den Ausgaben für die Landwirtschaft, weil immer wieder kritisiert wird, die Gelder für die Landwirtschaft seien nicht gerechtfertigt: Zirka 53 Prozent der Ausgaben für die Landwirtschaft fließen in die Wirtschaft und in die Industrie, das sind 4 Milliar­den € – eine riesige Summe, die auch Arbeitsplätze sichert. Das ist sicher auch für die Arbeiterkammer interessant, denn hier werden Arbeitsplätze in den Regionen, im länd­lichen Raum gesichert, und die ländliche Entwicklung ist ein Juwel, ein Modell, das von vielen Ländern Europas kopiert wird, denn in Österreich haben wir keine Ausdünnung des ländlichen Raumes, sondern eine Zuwanderung in den ländlichen Raum von 9 Pro­zent. In allen europäischen Ländern haben wir hier eine Abwanderung.

Die Energiestrategie ist ein notwendiger Schritt, den Sie auch immer sehr stark verfol­gen, Herr Bundesminister; auch in diesem Bereich ein herzliches Dankeschön dafür, dass immer wieder Schritte gesetzt werden, dass die Landwirtschaft als Energieversor­ger auftritt.

Noch ein Punkt zur Arbeiterkammer: Ich erinnere mich noch genau an das Jahr 2008, als die Arbeiterkammer aufgestanden ist und gesagt hat, wir müssten die Energiever­sorgung oder die Energieproduktion der Landwirtschaft sofort einstellen, die Menschen müssten verhungern, der Verbraucherpreisindex steige. Ich habe hier eine Grafik, die die Entwicklung des Verbraucherpreisindex vom Jahr 2005 bis 2009 zeigt. (Der Redner zeigt eine Graphik.) Der Verbraucherpreisindex ist hier von 100 auf 133 gestiegen, der Agrarindex ist auf 99,7 gefallen. Die gelbe Linie ist der Agrarindex und die rote der Ver­braucherpreisindex. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Also die Landwirtschaft ist nicht zu­ständig für den Anstieg des Verbraucherpreisindex.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Grüne Bericht ist wieder ein umfangreiches Werk. Ich bedanke mich bei allen Mitarbeitern des Ministeriums, und ich sage auch dir Dan­keschön, lieber Herr Minister, denn es ist die Ausrichtung für die Zukunft. Und unsere Landwirtschaft hat eine große Zukunft, denn wir sind im Bio-Bereich die Weltmeister, wir sind bei der Lebensmittelsicherheit die Weltmeister, daher sind wir auch auf dem internationalen Markt gefragt. Ein herzliches Dankeschön und alles Gute der Land­wirtschaft! Ich bin überzeugt, dass der Bericht 2011 wieder dementsprechend positiver ausschauen wird, denn wir haben aus agrarpolitischer Sicht sehr viel dazu getan – auch unser Herr Minister. Ein herzliches Dankeschön! (Beifall bei der ÖVP.)

14.36


Präsident Gottfried Kneifel: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesminister Dipl.-Ing. Ber­lakovich. – Bitte.

 


14.36.27

Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich: Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bevor ich auf das Thema eingehe, möchte ich ein paar Dinge ausräumen, die die Sie hier in den Raum gestellt haben, damit kein falscher Eindruck entsteht. Sie sprachen vom Bienensterben und sagten, wir würden in Österreich evaluieren und nichts dage­gen machen. Bitte, Sie müssen sich genauer informieren!

Der Gesundheitskommissar hat im letzten Agrarministerrat berichtet, dass es in Teilen Europas Bienensterben gibt – und niemand weiß, warum das so ist. Niemand weiß das! Seriöse wissenschaftliche Studien können es nicht feststellen, ob es die Gentech-


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite