BundesratStenographisches Protokoll793. Sitzung / Seite 108

Ich möchte einen Punkt besonders erwähnen, weil es noch nicht gemacht wurde, die EMAS-Zertifizierung. Sie wissen – europäisches Umweltmanagement –, wenn Betriebe mehr für die Umwelt tun und sich einem strengen Regime EU-seitig unterwerfen – EMAS-Zertifizierung –, bekommen sie das EMAS-Zertifikat. Diese Betriebe werden be­sonders unterstützt, denn zukünftig müssen Unternehmen Abfallwirtschaftskonzepte erstellen und jene, die EMAS-zertifiziert sind, müssen es nicht machen, weil sie eben schon Vorleistungen erbracht haben. Es soll so ein positiver Wettbewerb für Unterneh­men entstehen, die freiwillig mehr für die Umwelt tun, die sollen belohnt werden. Da gibt es Einsparungen im Ausmaß von 800 000 €, die hier zu lukrieren sind.

Abschließend: Österreich ist ein Umweltmusterland. Wir haben in manchen Berei­chen manches zu tun und Klimaschutz steht außer Frage. Aber in den übrigen Berei­chen sind wir ein Umweltmusterland. Wir sind frei von Gentechnik, wir sind frei von Atomkraft. Die ganze Welt, auch unsere europäischen Nachbarn wollen den steigen­den Energiebedarf über die Atomkraft abdecken. – Wir nicht.

Unsere Seen haben Trinkwasserqualität, wir haben eine 92-prozentige Abwasserent­sorgung. Da ist viel geschehen in den Gemeinden österreichweit mit den Bundeslän­dern. Der Steuerzahler, die Bürger haben das ja alles gezahlt.

Das, wofür ich plädiere, ist, dass wir positive Motivation im Umweltschutz erreichen. Denn früher hat es geheißen, wenn man eine Deponie hat, ist man ein gemachter Mann, verdient man sehr viel Geld. Heutzutage haben wir zu viel Deponieraum, weil es in Österreich keine Ablagerung mehr von unbehandelten Abfällen gibt. Ist simpel nicht mehr zugelassen.

Das heißt, 60 Prozent des Abfalls wird recycelt, also wiederverwendet, ein enorm ho­her Anteil. Wir sind Mülltrennweltmeister, da gilt das Lob den Österreicherinnen und Österreichern, die aktiv mittun bei all der Schwierigkeit, wo was hingehört; da ist Be­wusstseinsbildung gefragt. Danke an die Gemeinden und an die Abfallwirtschaftsver­bände, die Organisationen, dass sie bei den vielen neuen Materialien aufklären, die es gibt.

Aber es hat zum Beispiel den Effekt, dass die getrennte Sammlung in den Haushalten seit 2004 um 24 Prozent gestiegen ist. Das heißt, es passiert sehr viel Positives, und ich danke allen, die etwas dazu beitragen.

Bei den Elektro- und Elektronik-Altgeräten ist Österreich Umweltmusterland. Österreich übertrifft die EU bei Weitem. Dort werden 4 Kilogramm Elektro- und Elektronik-Altge­räte pro Einwohner gesammelt, in Österreich 9,3 Kilogramm, also viel mehr.

Zuletzt wurden wir im Jänner dieses Jahres gelobt. Wir sind die Besten bei der Wieder­verwertung von Altfahrzeugen. Die Europäische Union hat ein Ranking gemacht und bewertet, wenn Altfahrzeuge wiederverwertet werden: Österreich hat den Spitzenplatz mit 97 Prozent, die Deutschen sind mit 93 Prozent vertreten, Schweden mit 92 Pro­zent.

Zur vernünftigen Verwertung von Lebensmitteln. Sie kennen die Debatte, dass viele Lebensmittel im Müll landen. Wir bemühen uns darum, Bewusstseinsbildung zu ma­chen, das hängt auch vom Konsumentenverhalten ab. Ich will nicht moralisieren, aber wenn der Konsument oder die Konsumentin um sechs Uhr am Abend knapp vor Ge­schäftsschluss ein knuspriges Semmerl haben will und dann wird gesperrt, dann landet eben viel im Müll.

Noch einmal – ich stelle nur fest, ich moralisiere nicht –: Da muss man halt auch damit umgehen. Jedenfalls aber sind wir dort auf einem guten Weg. Eine Studie in Brüssel sagt, dass Österreich gemeinsam mit Deutschland und Schweden auch hier voran auf einem guten Weg ist, zu einem Ideal zu kommen, dass Lebensmittel eben nicht im Müll landen. Das ist ein sehr sensibles Thema.