BundesratStenographisches Protokoll793. Sitzung / Seite 110

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15.38.43

Bundesrat Josef Steinkogler (ÖVP, Oberösterreich): Frau Präsidentin! Herr Bundes­minister! Geschätzte Damen und Herren! Der Umweltsituation in Österreich wird im vor­liegenden Neunten Umweltkontrollbericht ein sehr gutes Zeugnis ausgestellt. In der Ab­fallwirtschaft, Gewässerreinhaltung, beim Einsatz erneuerbarer Energien oder beim Bio­landbau wurden positive Entwicklungen beziehungsweise deutliche Verbesserungen in dieser umfangreichen Dokumentation festgestellt. Natürlich sind in gewissen Teilberei­chen in Österreich noch entsprechende Arbeiten und Maßnahmen notwendig, wie zum Beispiel bei der Reduktion der Schadstoffbelastung, der Erhaltung der Artenvielfalt und im Klimaschutz. Das sind große Herausforderungen, die der Herr Bundesminister be­reits angeführt hat.

In diesem Bericht wurden aktuelle Schutzmaßnahmen bewertet und Handlungsoptio­nen abgeleitet. Zentrale Bewertungsgrundlage sind dabei neben den Rechtsnormen das Konzept der Nachhaltigkeit und der Schutz der menschlichen Gesundheit.

Und auch beim europäischen Umweltmanagement- und Umweltbetriebsprüfungssys­tem EMAS nimmt Österreich einen internationalen Spitzenplatz ein. 256 Unternehmen, Organisationen und öffentliche Einrichtungen auf insgesamt 640 Standorten und rund 76 000 Beschäftigte wenden dieses zukunftsweisende System an.

Im vorliegenden Bericht über die Anwendung der EMAS-Verordnung und die Vollzie­hung des Umweltmanagementgesetzes wurde nach einer Umfrage unter EMAS-Teil­nehmern auch positiv vermerkt, dass durch eine Novelle aus dem Jahr 2004 mit dem Verfahren für den konsolidierten Bescheid alle geltenden Bescheide für ein Unterneh­men in einem einzigen Bescheid zusammengefasst werden können, dadurch Rechtssi­cherheit und Transparenz erhöht und Zeitaufwand und Verwaltungskosten geringer wur­den. Es wurde bereits gesagt: Einsparungen von etwa 800 000 €.

Deshalb werden die beiden vorliegenden Berichte von unserer Fraktion wohlwollend zur Kenntnis genommen, verbunden mit einem Dank an das Umweltministerium, den Herrn Umweltminister und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der SPÖ.)

15.41


Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Lampel. – Bitte.

 


15.41.28

Bundesrat Michael Lampel (SPÖ, Burgenland): Sehr geschätzte Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Neunte Umweltkontrollbericht stellt, wie bereits mein Vorredner gesagt hat, ein gutes Zeugnis aus. Die umfangreiche Dokumentation – dafür sei den Personen und Institutionen, die an der Erstellung dieses Werkes mitgearbeitet haben, herzlich gedankt – registriert in vielen Bereichen bereits deutliche Verbesserungen, aber auch, dass in anderen Berei­chen noch Handlungsbedarf gegeben ist, wobei ich auf zwei Punkte des Umweltkon­trollberichtes näher eingehen möchte.

Erstens zum Verkehr: Die Mobilität gehört zu den Grundbedürfnissen der Menschen. Der Verkehrssektor hat seit jeher große soziale und wirtschaftliche Bedeutung, verur­sacht aber erhebliche Umweltauswirkungen.

Die Motorisierung hat seit 1990 kontinuierlich zugenommen. Ende 2008 waren bereits rund 4,3 Millionen Pkw zugelassen. Das entspricht 514 Pkw pro 1 000 Einwohnerinnen und Einwohner. Zum Vergleich: 1990 waren es noch 363.

Die Verkehrsleistung im Personenverkehr ist im Inland seit 1990 um fast 28 Prozent gestiegen, wobei der Anteil der Pkws an der gesamten Verkehrsleistung im Personen-


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