Präsident Gottfried Kneifel: Ich eröffne die 795. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 794. Sitzung des Bundesrates vom 17. März 2011 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet ist das Mitglied des Bundesrates Hans-Jörg Jenewein.
Präsident Gottfried Kneifel: Eingelangt sind Schreiben des Oberösterreichischen Landtages betreffend Mandatsverzicht und die Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates.
Hinsichtlich des Wortlauts dieser Schreiben verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Die schriftlichen Mitteilungen haben folgenden Wortlaut:
Schreiben des Präsidenten des Oberösterreichischen Landtages betreffend Mandatsverzicht sowie Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes:
„Friedrich Bernhofer
Erster Präsident des Oö. Landtags
An den
Präsidenten des Bundesrates
Herrn Gottfried Kneifel
Dr. Karl-Renner-Ring 3 L-16/24-XXVII-Rm
1017 Wien 21. März 2011
Änderungen in der Zusammensetzung des Bundesrates
Sehr geehrter Herr Präsident!
Ich teile mit, dass Bundesrat Mag. Michael Hammer und dessen Ersatzmann Dominik Thauerböck mit Ablauf des 21. März 2011 auf ihre Mitgliedschaft bzw. Ersatzmitgliedschaft im Bundesrat verzichtet haben. Kopien der Verzichtserklärungen sind in der Anlage angeschlossen.
Die Nachwahl eines neuen Mitglieds und eines neuen Ersatzmitglieds erfolgt im Rahmen der Landtagssitzung am 7. April 2011.
Mit freundlichen Grüßen!
2 Anlagen“
„Vbgm. Mag. Michael Hammer
Raiffeisenweg 2/3
4203 Altenberg bei Linz
An den
Ersten Präsidenten des Oö. Landtages
Friedrich Bernhofer
Landhausplatz 1
4021 Linz
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite