Schriftführer Josef Saller: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
Präsident Gottfried Kneifel: Ich begrüße das neue Mitglied des Bundesrates recht herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
*****
Ich teile darüber hinaus mit, dass Herr Peter Zwanziger mit Ablauf des 13. April 2011 auf sein Mandat im Bundesrat verzichtet hat.
Nach erfolgter Neuwahl im Kärntner Landtag, der heute tagt, und sofern das diesbezügliche Schreiben des Präsidenten betreffend Mandatsverzicht beziehungsweise Neuwahl eines Mitglieds des Bundesrates noch rechtzeitig einlangt beziehungsweise das neue Mitglied im Laufe dieser Sitzung eintrifft, wird es während des heutigen Plenums ebenfalls noch angelobt werden.
*****
Sehr geschätzte Damen und Herren! Sie alle haben über die Medien erfahren, dass Vizekanzler und Bundesminister für Finanzen Dipl.-Ing. Josef Pröll von sämtlichen Funktionen in der Regierung zurückgetreten ist.
In den rund acht Jahren seiner Ministerfunktionen war er stets ein fairer und engagierter Partner der Bundesländer und des Bundesrates, deshalb möchte ich ihm von dieser Stelle aus für seine Arbeit in diesen vergangenen rund acht Jahren herzlich danken und ihm für die Zukunft alles Gute und vor allem beste Gesundheit wünschen. (Allgemeiner Beifall.)
Präsident Gottfried Kneifel: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde betreffend
„Aktuelle Wissenschafts- und Forschungspolitik unter besonderer Berücksichtigung der Perspektive der Bundesländer“
mit Frau Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung Mag. Dr. Beatrix Karl, die ich im Hause herzlich willkommen heißen darf. (Allgemeiner Beifall.)
Der Ablauf gestaltet sich im Sinne der in der Präsidialkonferenz getroffenen Vereinbarung:
Zunächst kommt je ein Redner/eine Rednerin pro Fraktion zu Wort, deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt.
Dann folgt die Stellungnahme der Frau Bundesministerin, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll.
Sodann folgt ein Redner oder eine Rednerin der Bundesräte ohne Fraktionszugehörigkeit und dann je ein Redner oder eine Rednerin der Fraktionen mit jeweils einer fünfminütigen Redezeit.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite