BundesratStenographisches Protokoll795. Sitzung / Seite 21

Transparenz ebenso wie eine Entlastung von unnötiger Bürokratie und – ich habe es bereits angesprochen – mehr Effizienz.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Politik bedeutet für mich aber vor allem auch gestalten. Lassen Sie mich deshalb sagen, mit welchen vordringlichen Maßnahmen ich diesen so wichtigen Kriterien auch tatsächlich zum Durchbruch verhelfen will.

Es wurde von Frau Bundesrätin Kemperle bereits angesprochen, dass wir eine Ge­samtsicht der Universitäten brauchen. – Ja. Genau dieses Ziel verfolge ich auch mit dem österreichischen Hochschulplan. Der österreichische Hochschulraum muss sich künftig im Interesse der internationalen Wettbewerbsfähigkeit und Leistungsfähigkeit gezielter entwickeln, als das bisher der Fall war. Dazu gehört ein fundiertes Standort­konzept, das besagt, wo künftig welche Leistungen in Forschung und Lehre erbracht werden sollen. Ziel ist es, bis Ende des Jahres ein Konzept in Hinblick auf Studien­plätze, Forschungsinfrastruktur und Bauten zu präsentieren, dessen Umsetzung mit der nächsten Leistungsvereinbarungsperiode 2013 bis 2015 bereits beginnen kann.

Wir sehen in Österreich aber schon derzeit einige sehr erfolgreiche Projekte, bei denen unsere Universitäten ihre Kräfte bündeln – darum geht es ja auch beim öster­reichi­schen Hochschulplan –, um gemeinsam mehr zu erreichen und auch im internationalen Wettbewerb besser sichtbar sein zu können. Beispiele der Zusammenarbeit bieten etwa die Technische Universität Wien, die Technische Universität Graz und die Montanuniversität Leoben. Das sind die drei technischen Universitäten in Österreich, und diese drei technischen Universitäten haben sich zur „TU Austria“ zusammenge­schlossen. Dadurch entsteht im technisch-naturwissenschaftlichen Bereich ein Ver­bund mit über 38 000 Studierenden, über 300 Millionen € Bilanzsumme und fast 8 000 Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen.

Worum geht es bei diesem Verbund? – Es geht um eine bessere Abstimmung der Forschungsschwerpunkte und des Lehrangebots, um eine verstärkte Kooperation in Forschung und Lehre, aber auch bei Berufungen und Dienstleistungen.

Auch ein anderes Beispiel möchte ich Ihnen noch nennen: Für den Bereich High Performance Computing wird gemeinsam mit den Universitäten eine Gesamtstrategie für den Bereich des wissenschaftlichen Hochleistungsrechnens entworfen. Dafür gibt es auch bereits sehr gute Role Models oder Best-Practice-Beispiele. So gibt es etwa in den westlichen Bundesländern bereits einen solchen HPC-Cluster an den Univer­sitäten Linz, Salzburg und Innsbruck sowie einen weiteren HPC-Cluster mit dem Standort Wien Arsenal für die Technische Universität, die Universität Wien und die Universität für Bodenkultur. Das sind wirklich Modellprojekte, wie wir sie in Zukunft vermehrt brauchen, und in diese Richtung will ich auch mit dem österreichischen Hochschulplan gehen.

Es wurde bereits angesprochen: Unsere Hochschulen haben – Gott sei Dank! –Stärken, und auch unsere außeruniversitären Forschungseinrichtungen haben Stärken. Aber es geht natürlich auch darum, diese Stärken besser sichtbar zu machen und durch eine sinnvolle Bündelung und eine bessere Kooperation noch besser nutzbar machen zu können.

Ein wesentlicher Teil des österreichischen Hochschulplans wird auch die Studienplatz­finanzierung sein.

Wie beim Universitätsgipfel letzten November vereinbart, soll ab der Leistungsverein­barungsperiode 2013 bis 2015 eine Studienplatzfinanzierung auf Normkostenbasis implementiert werden. Damit untrennbar verbunden ist auch eine Kapazitätsfestlegung für alle Universitäten. Die Studienplatzfinanzierung stellt auf der Grundlage eines geregelten Hochschulzugangs eine transparente Finanzierung der Universitäten sicher.