Erstens: Wir erhöhen dadurch bei den Lehrlingen die Sprachkompetenz, denn in einem Europa von morgen ist die Zweisprachigkeit absolutes Minimum als berufliche Voraussetzung, und das betrifft auch Lehrlinge.
Zweitens: Wir schaffen in Österreich nicht die Kluft, die Studierten sind für Europa, aber die Lehrlinge haben Angst vor Europa.
Und drittens bedeutet das natürlich für die Wirtschaft Tolles, denn wenn ein Lehrling, der ein halbes Jahr den Lehrberuf zum Beispiel in Amsterdam ausgeübt hat, zurückkommt, dann kann er zu seinem Unternehmer sagen: Die dort machen das so! oder er kann sagen: Bei uns in Österreich machen wir das zwar so, aber wollen Sie nicht vielleicht das Modell von dort übernehmen? – Das bedeutet auf vielfältiger Ebene eine Win-Win-Situation. Deshalb: Ja zu „Jugend in Bewegung“ – aber niemals ohne Lehrlinge! (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)
Und nun zu Ihnen, Herr Kollege Pisec, ich muss Ihnen das noch sagen: Es gibt einfach auch andere Kapitel und Initiativen in diesem Bericht drinnen.
Es gibt zum Beispiel das Kapitel „Small Business Act“. – Da finden wir die KMUs und da finden wir die EPUs drinnen.
Es gibt die Initiative „Entrepreneurship Education“. – Da finden wir die KMUs und da finden wir die EPUs drinnen.
Es gibt das Programm „evolve“. – Da finden wir die KMUs und da finden wir die EPUs drinnen.
Es gibt weiters den sogenannten KMU-Helpdesk. – Da finden wir auch die KMUs drinnen. – Diese Einrichtung ist insofern für Österreich wichtig, als, wie wir alle wissen – Frau Präsidentin ist gerade nicht da –, die KMUs, die kleinen und mittleren Betriebe, und auch die EPUs in der österreichischen Wirtschaft ganz stark sind. Und ich bin froh, dass sie bei den Maßnahmen, die in diesem Bericht enthalten sind, so oft vorkommen.
Man kann das noch ausbauen, Frau Staatsekretärin, da gebe ich Ihnen recht. Es ist eine Stütze unserer Wirtschaft, vor allem auch beschäftigungspolitisch.
All das ist in diesem Bericht enthalten, es werden nur andere Begriffe dafür verwendet, aber es ist halt in Europa so, dass man nicht alles unter dem Wort „KMU“ findet. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)
13.19
Präsident Gottfried Kneifel: Zu Wort gelangt als Nächster Herr Bundesrat Dönmez. – Bitte.
13.19
Bundesrat Efgani Dönmez, PMM (Grüne, Oberösterreich): Sehr geehrtes Präsidium! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das vorliegende Achtzehnmonatsprogramm läuft seit 2010 und endet im Juni 2011, also in wenigen Monaten.
Beim Studium der Schwerpunkte Handelspolitik, Wettbewerbspolitik und Energiepolitik ist der Zeitpunkt der Verabschiedung des Programms sehr gut spürbar. Das Programm ist ein sehr ehrgeiziges, wenn auch von konventioneller Stoßrichtung geprägt. Man setzt sich hehre Ziele. – Dagegen ist auch nichts einzuwenden. Wie man so schön sagt, Papier ist geduldig.
Ich möchte Ihnen jetzt nicht den Unterschied zwischen den in einem Papier dargelegten Zielen und den realpolitischen Maßnahmen, die die Bundesregierung setzt, erläutern. Es gibt Abweichungen, die beträchtlich sind. Als Beispiel: Das Programm
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