Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erinnern wir uns: Was war denn 2008, 2009 im Land los? (Zwischenruf der Bundesrätin Michalke.) – Vor dieser Zeit hätten wir gesagt: Wenn wir einen Sozialbericht analysieren und diskutieren, ist die Analyse und sind die Erkenntnisse für uns Sozialpolitiker eigentlich vollkommen klar. Ein bisschen salopp formuliert hätten wir gesagt: All das, was in der Wirtschaftspolitik nicht gelingt, muss in der Sozialpolitik repariert werden. – Das war die Analyse 2006, 2007 und das war eine einhellige Analyse.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! 2011 schaut die Analyse völlig anders aus, denn heute lautet die Analyse so: All das, was in einer grenzenlos gierigen Finanzwelt passiert, muss von der Wirtschaft ausgebadet und letztlich über die Sozialpolitik repariert werden, denn all das, was in Zeiten der Krise, der Finanzkrise passiert ist, ist der Realwirtschaft auf den Kopf gefallen, die überwiegend nichts dafür gekonnt hat (Zwischenruf des Bundesrates Perhab), aber betroffen war, und musste dann letztlich von der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik ausgeglichen werden.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, daher ganz deutlich an dieser Stelle: Jawohl, es wurden zum richtigen Zeitpunkt gemeinschaftlich die richtigen Maßnahmen gesetzt. Denken wir an das zurück, was wir im Zusammenhang mit der Kurzarbeit in unserem Land gemeinsam regeln mussten! Daher sage ich an dieser Stelle auch, der Dank gilt primär den Sozialpartnern und der Dank gilt auch den BetriebsrätInnen und den steirischen und anderen österreichischen Unternehmungen, denn diese mussten vor Ort Maßnahmen setzen, um Arbeitslosigkeit in diesem Land möglichst zu vermeiden.
Insofern glaube ich, dass wir heute froh sein können, wenn wir im Nachhinein die Erkenntnis aus diesen beiden Sozialberichten ziehen können, dass zum richtigen Zeitpunkt die richtigen arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen gesetzt wurden. (Beifall bei der SPÖ.)
Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe bewusst den Bericht mit heraus genommen, denn ganz am Anfang der Tagesordnung haben wir uns von einem steirischen FPÖ-Bundesrat anhören müssen, dass die Berichte heute sowieso alle abgelehnt werden. Da gibt es kein Inhaltsverzeichnis. (Bundesrat Krusche: ... Bericht! Zuhören! Zuhören!) – Also man merkt schon, mit welchen Zugängen wir die Berichte aus der Sicht der FPÖ diskutieren.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Sozialbericht 2009–2010 finden wir zuerst einmal ein Foto unseres feschen Ministers (Heiterkeit bei SPÖ und ÖVP), und nach dem Minister haben wir ein Inhaltsverzeichnis, Kollege Krusche. (Zwischenrufe bei der FPÖ.) Und dieses Inhaltsverzeichnis bietet einen hervorragenden Überblick über alle im Sozialbericht relevanten Themen.
Da ich mir natürlich die Rednerinnen- und Rednerliste vorher angeschaut habe und weiß, dass Gregor Hammerl nach mir spricht, kann ich mir einen Teil meiner Ausführungen sparen, weil ich sicher bin, dass du inhaltlich darauf eingehen wirst.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, einen Schwerpunkt möchte ich trotzdem herausgreifen – nur einen Schwerpunkt, weil auch der heute mehrfach ignoriert wurde.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach der Krise (Ruf: Ist vor der Krise!) befinden wir uns in Österreich in einer arbeitsmarktpolitischen Situation, in der wir Rekordbeschäftigung haben – Rekordbeschäftigung! Es gibt 3,6 Millionen unselbständig Erwerbstätige, so viele unselbständig Erwerbstätige wie noch nie in dieser Republik. Die Zahl der aktiv Beschäftigten ist um 70 000 gestiegen, die Arbeitslosigkeit ist um 14 000 zurückgegangen. Nach der Berechnungsmethode der Europäischen Union haben wir eine Arbeitslosenrate von 4,8 Prozentpunkten und sind damit hervorragend aufgestellt, auch wenn jeder Arbeitslose ein Arbeitsloser zu viel ist.
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