BundesratStenographisches Protokoll800. Sitzung / Seite 9

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erkannt haben, dass es sich um eine Technologie ohne Zukunft, wenn man von Nach­haltigkeit spricht, handelt.

 


Präsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Ertl zu Wort gemeldet. – Bitte.

 


Bundesrat Johann Ertl (FPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! In den Medien tauchen immer wieder Zahlen auf, dass Österreich Atomstrom impor­tiert.

Dazu meine Frage: Wie viel Atomstrom, in Prozenten gerechnet, importiert Österreich tatsächlich?

 


Präsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Bitte, Herr Bundeskanzler.

 


Bundeskanzler Werner Faymann: Da kann ich nur auf die Rechnungen des Wirt­schafts- und Umweltministers verweisen, die immer deutlich geringer sind als jene in den Medien, aber ich sage Ihnen, wirklich feststellen wird man das erst, wenn eine Kenn­zeichnungsverordnung dies auch ermöglicht. Verhindern kann man es, wenn technisch-rechtlich diese Möglichkeit der Verhinderung besteht. Bis dahin wird in einem Netz, in dem die Unterscheidung gar nicht so leichtfällt, eine Bandbreite zwischen den Experten, selbst innerhalb der Experten bestehen; und da rede ich noch gar nicht von den Medien, die sind, was Bandbreiten betrifft, dann noch großzügiger.

 


Präsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Frau Bundesrätin Kerschbaum zu Wort gemeldet. – Bitte.

 


Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum (Grüne, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Sie vertreten auch den Haupteigentümer des VERBUNDs Österreich, welcher ja im Ruf steht, einer der größten Atomstromimporteure des Landes zu sein.

Was unternehmen Sie, damit es hier eine Wende gibt und dass der VERBUND Strom liefert, so wie er es in der Werbung verspricht?

 


Präsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Bitte, Herr Bundeskanzler.

 


Bundeskanzler Werner Faymann: Der VERBUND war Teil unseres Atomgipfels und damit jener Verhandlungen und Besprechungen, die wir auch mit den NGOs hatten. Nun gibt es hier natürlich Unterschiede in der Diskussion. Es wird Sie nicht verwun­dern, dass Greenpeace ganz andere Argumente vorbringt als etwa der VERBUND. Aber eines muss man, insbesondere was den Wirtschaftsminister betrifft, der diese Gespräche maßgeblich führt, unterstreichen und voll anerkennen: dass auch er gesagt hat, er möchte, dass der VERBUND verstärkt auf Wasserkraft setzt.

Da gibt es ein engagiertes Ausbauprogramm, das nicht immer einfach ist, denn es ist relativ leicht zu sagen: Wir Österreicher setzen auf die Wasserkraft. Wenn man dann zu den konkreten Projekten und zu den Verfahren kommt, würde ich auch Sie alle um Unterstützung ersuchen, denn theoretisch die erneuerbare Energie auszubauen ist noch nicht praktisch ausgebaut.

Also ich vertraue dem VERBUND, dass er diese Alternativen, die sowohl in der Solar- und Windkraft, aber natürlich auch in der Wasserkraft bestehen, auch in der verstärk­ten Energieeffizienz von bestehenden Wasserkraftwerken, durch dieses Ausbau­programm voll vorantreibt, damit wir nicht auf Importe angewiesen sind und – wie gesagt, wenn es sich auseinanderhalten lässt – insbesondere nicht auf Atomstrom­importe.

 


Präsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Wir gelangen nun zur 2. Anfrage.

Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Kneifel, um die Verlesung der Anfrage.

 


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