BundesratStenographisches Protokoll800. Sitzung / Seite 60

ist, glaube ich, eine Neuorientierung im Bereich des ORF erforderlich, auch wenn man sich die Personalkosten anschaut. Ich schätze die Arbeit der Vielzahl der Redakteure, vor allem jener, die mit wenig Geld tolle Arbeit leisten. Heute sind im Haus auch einige unterwegs.

Es könnte nämlich der falsche Eindruck entstehen: Wenn man den Gesamtper­sonalaufwand des ORF betrachtet und diesen durch die Anzahl der Mitarbeiter dividiert, dann kämen theoretisch und statistisch, laut diesem Bericht, 106 500 € Jahresgehalt pro ORF-Bedienstetem heraus. Das ist aber nicht einfach zu übertragen, weil sich in den Führungsetagen natürlich sehr viele Hochbezahlte bewegen und die Vielzahl der Redakteure mit wesentlich geringeren Gehältern auskommen muss.

Diese Leute sind nicht schuld, dass so viele US-amerikanische Serien gesendet werden, sie haben ja keine Programmverantwortung. Diese Kritik ist vielmehr an die Führung des ORF zu richten; und ich glaube, dass es erforderlich und notwendig ist, hin und wieder auf diese Dinge zu verweisen.

Meine sehr geschätzten Damen und Herren, ich glaube, dass der ORF-Bericht auch Anlass dazu ist, zu überlegen, wie man das System verbessern könnte. Ich habe mir die zuletzt erreichten Quoten heraussuchen lassen, und muss an dieser Stelle Herrn Kollegen Stadler etwas korrigieren. (Bundesrat Stadler: Das sind die Quoten von 2010, die ich gesagt habe!) – Ich sage ja nur, wir sollten diesen Bericht zum Anlass nehmen, auch über die neuen Tendenzen zu informieren. (Vizepräsident Todt über­nimmt den Vorsitz.)

Die Marktanteile haben sich im Vergleich zu den von Kollegen Stadler genannten Quoten verändert. Per 21. September 2011 hat der gesamte ORF eine Quote von 31,3 Prozent verzeichnen können. Mein Vorredner hat von 40 Prozent gesprochen. (Bundesrat Stadler: 37!) ORF 1: 9 Prozent Reichweite – das habe ich schon erwähnt –, im Vergleich dazu SAT 1: 8,3 Prozent, RTL: 7,9 Prozent, ORF 2: 22,1 Prozent. – Soweit die aktuellen Daten vom 21. September 2011.

Darin liegt auch das Hauptproblem der nächsten Zeit. Natürlich hat das Auswirkungen auf Werbeeinnahmen et cetera, auf die Finanzierung dieses Unternehmens, das für die Republik und für unseren Staat eine wichtige Aufgabe erfüllt. Ich glaube, dass die meisten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter diese Aufgabe auch sehr ernst nehmen, das kann man zumindest in Gesprächen mit ORF-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeitern immer wieder feststellen, aber wir haben auch enorme strukturelle Probleme in diesem Unternehmen, die beseitigt werden müssen.

Ein Letztes noch: Ich halte viel davon, dass man von einer geräteabhängigen Gebühr zu einer Haushaltsabgabe übergeht. Es gibt aufgrund des technischen Fortschritts heute nicht mehr nur die Möglichkeit, Filme via Fernsehgerät anzuschauen, sondern das kann man zum Beispiel auch schon über Computer, über das Internet machen. Es ist nicht mehr kontrollierbar. Deshalb glaube ich, es wäre sinnvoll, für die Pro­gramm­empfänger, für die Konsumenten des ORF-Programms eine Haushaltsgebühr vorzu­schreiben und diese dann entsprechend aufzuteilen. (Bundesrat Ertl: Die GIS-Gebühr ist hoch genug!) – Ja, sie bleibt auch gleich. Es sollte eine Haushaltsabgabe geschaf­fen werden, eine Abgabe pro Haushalt und nicht pro Gerät. Wenn jemand mehr Geräte hat, müsste er eigentlich für jedes Gerät zahlen. Ich glaube, dass eine Haushalts­abgabe sinnvoll ist und eingeführt werden soll. (Beifall bei der ÖVP. – Bundesrat Stadler: Das ist aber nicht ganz richtig!) Sie wäre auch unbürokratisch, weil es keine Unterschiede in der Gebührenhöhe nach Art der bereitgestellten Empfangsgeräte mehr gäbe. Ich glaube, diesem Vorschlag sollten wir uns wirklich nähern, weil das Sinn macht. – Das als konstruktive Anregung zum Schluss.