BundesratStenographisches Protokoll800. Sitzung / Seite 61

Generell bedanke ich mich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des ORF für ihre nicht immer leichte Arbeit. Sie stehen in der Kritik. Armin Wolf hat erst vor wenigen Tagen gesagt, ein Fußballtrainer und der ORF-General stehen immer in der Kritik. – Das ist richtig, aber ich denke, Kritik, die positiv und konstruktiv angesetzt ist, bringt uns weiter in diesem wichtigen Medium, das für die demokratische Entwicklung unserer Republik sehr, sehr wichtig ist. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Zangerl.)

12.04

Vizepräsident Reinhard Todt: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Staatssekretär Oster­mayer. Ich erteile es ihm.

 

12.04.12

Staatssekretär im Bundeskanzleramt Dr. Josef Ostermayer: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Positive Kritik ist wichtig. Ja, diese Ansicht teile ich – wenn sie positiv und wenn sie erfüllbar ist. Quotenträchtige ausländische Serien, die im Einkauf im Vergleich zu Eigenproduktionen billig sind, sind schlecht, aber Geld darf man nicht ausgeben. Gleichzeitig wird eine sinkende Quote bei mehr Marktteilnehmern kritisiert. – Diese Person, die das erfüllen kann, würde ich gerne einmal kennenlernen.

Stichwort Digitalisierung, und ich sage das auch vor dem Hintergrund einer Diskussion, an der ich vergangene Woche bei den Medientagen teilgenommen habe, bei der die Frage erörtert worden ist: Ist das Fernsehen tot? – Die klare Antwort von allen Teilnehmern hat gelautet: Nein, Fernsehen ist nicht tot! Das kann man auch mit den Daten aus den Mediennutzungsstudien belegen. Der Fernsehkonsum nimmt sogar zu. Klar ist, dass die Digitalisierung mit 70, 100 Programmen dazu führt, dass der Kuchen sich auf mehrere aufteilt. Das ist ja wohl vollkommen logisch.

Zur Schaffung zusätzlicher Programme haben wir übrigens vor etwa einem Jahr einen Auftrag erteilt. Mit 1. Oktober letzten Jahres ist das ORF- und sonstige Medien­ge­setzespaket in Kraft getreten, und damit haben wir auch einen Auftrag erteilt, nämlich den Auftrag, dass ein neuer Info- und Kulturkanal geschaffen werden muss. Wenn dieser Kanal nicht null Teilnehmer hat, dann nimmt er natürlich allen anderen Anteile weg, das ist vollkommen logisch. Dass das dazu führt, dass vielleicht auch bei ORF 1 und ORF 2 die Anteile ein bisschen sinken, kann man erwarten. Trotzdem haben wir gesagt, es macht Sinn, einen zusätzlichen Spartenkanal zu schaffen.

Gesamt betrachtet finde ich diese quasi Selbstgeißelungsaktion, die da stattfindet, interessant. Der Generaldirektor, die Direktoren werden relativ breit gewählt – ich weiß jetzt nicht, ob von Stiftungsräten, die jeweils einer Fraktion nahestehen, aber ich glaube, ja, so war es –, und dann beginnt anhand eines Berichtes, der eigentlich relativ positiv ist, eine heftige Kritik.

Sie haben vor, ich glaube, 14 Monaten ein ORF-Gesetz beschlossen – wir bereiten vor, Sie beschließen – mit Gebührenrefundierung und den entsprechenden Auflagen wie höhere Dotierung des Film/Fernseh-Abkommens, Beibehaltung des Radio-Sym­phonieorchesters, Schaffung eines zusätzlichen Kanals, und, und, und, Untertitelung et cetera. Gleichzeitig haben wir eine Förderung der privaten, kommerziellen und nicht kommerziellen Rundfunkunternehmen beschlossen. – Das alles mit einem ganz bestimmten Hintergrund: Wir befinden uns in einem Markt, der relativ schwierig ist. Warum? – Weil wir einen gleichsprachigen Nachbarn haben, der zehn Mal so viele Einwohner hat wie wir und dessen Sender hierher einstrahlen, weshalb auch Wer­bemittel von uns dorthin fließen, ohne damit sozusagen den gleichen volkswirt­schaft­lichen Nutzen zu erzielen wie die Werbemittel, die in unserem Land eingesetzt werden.