Wenn wir diese Landkarte hernehmen (der Redner hält eine solche in die Höhe), wo das grün dargestellt ist – das ist etwas, was wir auch hinterfragen sollten, warum gerade die Kriminalitätsentwicklung grün dargestellt ist; aber ich hoffe, du schwenkst auch noch auf diesen Sicherheitskurs ein und bist jetzt zumindest von der Farbe her motiviert, diesen positiven Kurs mitzutragen –, dann sehen wir, dass in Österreich die Kriminalität, mit Ausnahme von zwei, drei Bezirken, rückläufig ist. Ich bin aber überzeugt davon, dass die dort verantwortlichen Bezirkspolizeikommandanten gemeinsam mit den Landesgremien und auch mit dem Ministerium punktgenau die richtigen Maßnahmen setzen müssen, um auch hier eine rückläufige Kriminalität zu erreichen. Auch die Karte von meinem Heimatbundesland Niederösterreich zeigt einen Rückgang der Kriminalität.
Wenn wir uns die aktuelle Kriminalitätsentwicklung anschauen, dann können wir mit Stolz vermelden, dass dieser Rückgang der Kriminalität auch im Jahr 2011 anhält, denn wir haben im Jahr 2011 eine durchaus vernünftige Situation bei der Kriminalitätsentwicklung und werden diesen Trend, den wir 2010 faktisch schon mit einer genauen Statistik belegen können, auch 2011 weiter fortsetzen können.
Was aber das besonders Schöne für mich ist und was eine wirkliche Erfolgszahl darstellt, ist, dass die Aufklärungsquote massiv gestiegen ist. Und wenn die Aufklärungsquote massiv steigt, dann ist das das beste Beispiel dafür, dass wir hochqualifizierte, hochmotivierte und bestens ausgebildete Polizistinnen und Polizisten in dieser Republik haben und nicht, so wie du sie darstellst, Mitarbeiter, die manche Fälle nicht lösen können. Du hast ihnen vorgeworfen, gerade im Bereich der Wirtschaftskriminalität sollten sie besser werden.
Wir sind stolz auf unsere Polizistinnen und Polizisten, die tagtäglich ihre Arbeit vor Ort leisten, die Sicherheit der Bevölkerung garantieren und Österreich zu diesem sicheren Land in der Welt machen, das wir heute vorfinden und wo sich auch unsere Bürgerinnen und Bürger letztendlich wirklich wohlfühlen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich denke, dass es richtig ist, dass man bei einem so großen und effizienten Apparat, wie ihn die österreichische Polizei darstellt, letztendlich auf Anforderungen und Herausforderungen immer wieder auch mit neuen Strukturen reagiert.
Ich bin Bürgermeister in Pfaffstätten im Bezirk Baden, Niederösterreich, in der Ostregion, und wir hatten vor Jahren ein Problem mit der Kriminalität. Aber genau hier hat man die richtigen Maßnahmen gesetzt und mit der Soko Ost jene Strukturen geschaffen, um den Einbrecherbanden und der organisierten Kriminalität auch effizient entgegenzutreten.
Der Erfolg gibt uns recht. Wenn ich jetzt nur daran zurückdenke, wie die Einführung der Soko Ost eigentlich am Anfang fast ein bisschen belächelt wurde: Die Zahlen sprechen auch hier für sich! Wir haben im Burgenland einen Rückgang der Kriminalität von 9,5 Prozent, in Niederösterreich von 7,9 Prozent und in der Bundeshauptstadt Wien von 0,4 Prozent. Letztendlich sind das Erfolgszahlen. Normalerweise ist eine Zahl mit einem Minus davor schlecht, beim Rückgang der Kriminalität ist das Minus ein ganz, ganz starkes Plus. Ich denke, dass auch das eine richtige Maßnahme war, die vernünftig funktioniert, weil man hier auf eine Herausforderung auch die richtigen strategischen Antworten gibt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Deswegen ist ganz klar, dass auch die Zusammenführung von Polizei und Gendarmerie, mit der man 2003 begonnen hat und die 2005 abgeschlossen wurde, eine richtige Maßnahme war. Es war eine Maßnahme, die durchaus manche Hürden zu überwinden hatte, aber eine Maßnahme, die heute von allen Polizistinnen und Polizisten mitgetragen wird, auch wenn in manchen Herzen
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