Beginn der Sitzung: 9.04 Uhr
Präsident Gregor Hammerl: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hoher Bundesrat! Ich eröffne die 805. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 804. Sitzung des Bundesrates vom 2. Februar 2012 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet ist heute keine Kollegin und kein Kollege.
Präsident Gregor Hammerl: Eingelangt ist ein Schreiben des Salzburger Landtages betreffend Wahl eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates.
Hinsichtlich des Wortlautes dieses Schreibens verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen wird.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Schreiben des Präsidenten des Salzburger Landtages betreffend Wahl eines Ersatzmitgliedes:
„Land Salzburg
Landtag
Herrn Bundesratspräsidenten Präsident
Gregor Hammerl des Salzburger Landtages
Parlament Ök.-Rat Simon Illmer
Dr. Karl-Renner-Ring 7
1017 Wien
CHIEMSEEHOF
Postfach 527, 5010 Salzburg
TEL (0662) 8042 – 2600
FAX (0662) 8042 – 2910
Simon. illmer@salzburg.gv.at
edt/ zinne
ZAHL DATUM
002-0/5/687-2012 8. Februar 2012
BETREFF
Wahlvorschlag für ein neues Ersatzmitglied für den Bundesrat
Sehr geehrter Herr Präsident!
Der Salzburger Landtag hat anstelle von Herrn Robert Zehentner nunmehr Herrn Bürgermeister Franz Meißl, geboren am 15. April 1952, p. A. Marktgemeinde Werfen, Markt 24, 5450 Werfen, als neues Ersatzmitglied des Bundesrates anstelle des vorher genannten Landtagsabgeordneten gewählt.
Damit ist Herr Bürgermeister Franz Meißl nunmehr Ersatzmitglied für Herrn Bundesrat Robert Zehentner.
Ich bitte Dich um Kenntnisnahme dieser Information.
Mit freundlichen Grüßen
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