BundesratStenographisches Protokoll805. Sitzung / Seite 26

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wasserbericht auch in Österreich gibt, damit wir dieses sensible Lebensmittel im Auge behalten, damit es auch die kritische Öffentlichkeit im Auge behält, und dass wir diesen Bericht auch auf einer zentralen Internetseite öffentlich machen können.

Es geht mir auch darum, dass wir die Eigenkontrollen – die Trinkwasserver­sorgungs­unternehmen müssen ja Eigenkontrollen machen – und auch die amtlichen Kontrollen öffentlich ins Internet stellen, ebenso werde ich der Öffentlichkeit jährlich einen Trink­wasserbericht vorlegen.

 


Präsident Gregor Hammerl: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Frau Bundesrätin Kemperle.

 


Bundesrätin Monika Kemperle (SPÖ, Wien): Herr Minister, zum Teil ist ja jetzt schon durch meine Vorrednerin eine Frage gestellt worden bezüglich der Transparenz zu diesen Dingen. Allerdings erfährt derzeit ja nur der jeweilige Wasserabnehmer die Trinkwasserdaten. Alle drei Jahre muss der EU ein Trinkwasserbericht übermittelt wer­den, in dem die österreichweiten Kontrolldaten anonymisiert zusammengefasst sind.

Denken Sie daran, auch da mehr Transparenz einzuführen?

 


Präsident Gregor Hammerl: Herr Bundesminister, bitte.

 


Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé: Ich habe schon gesagt, es geht mir um Transparenz. Die Kundinnen und Kunden sollen wissen, was sie zu sich nehmen, und das macht durchaus Druck auf die Wasserversorgungsunternehmen, das beste Trinkwasser zur Verfügung zu stellen. Ich sage auch noch dazu, im Wasser soll nicht zu viel drinnen sein, sondern es soll nur Wasser sein. Das ist das Entscheidende.

Wir wollen, dass die Informationspflicht von Verbrauchern erweitert wird um die Frage Wasserstoffkonzentration – das ist der pH-Wert –, die Wasserhärte, Kalium, Kalzium, Magnesium und Natrium. Der Anteil soll auch verpflichtend den Abnehmern und in der weiteren Folge den tatsächlichen Konsumentinnen und Konsumenten bekannt gegeben werden. (Beifall bei der SPÖ sowie des Bundesrates Kneifel.)

 


Präsident Gregor Hammerl: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Herr Bundesrat Saller.

 


Bundesrat Josef Saller (ÖVP, Salzburg): Sehr geehrter Herr Bundesminister, was werden Sie unternehmen, damit in Wien aus dem riesigen Überschuss an weit überhöhten Wassergebühren endlich die uralten Bleileitungen ausgetauscht werden?

 


Präsident Gregor Hammerl: Herr Bundesminister, bitte.

 


Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé: Das sind die Fragen, die an die Hausbesitzer in Wien zu stellen sind, welche Qualität ihre Leitungen haben. Das ist auch eine Frage des Umganges von Hausverwaltungen.

Worum es mir geht, ist, dass wir Trinkwasser zur Verfügung stellen, das tatsächlich in nichtgesundheitsgefährdender Weise zu den Menschen gelangt, zu Konsumentinnen und Konsumenten gelangt. Das ist meine Aufgabe.

Zur Preisbildung von einzelnen Wasserabnehmern, auch wenn sie eine Gebiets­körperschaft sind, kann ich als Bundesminister für Gesundheit keine Aussagen machen.

 


Präsident Gregor Hammerl: Noch eine Zusatzfrage? – Bitte, Herr Bundesrat Brückl.

 


Bundesrat Hermann Brückl (FPÖ, Oberösterreich): Geschätzter Herr Minister, es ist bekannt, dass unser Trinkwasser auch mit Uran belastet ist. Ihr Ministerium hat hierzu mitgeteilt, dass unser Trinkwasser auch regelmäßig auf seinen Urangehalt untersucht wird. Grenzwerte gibt es allerdings nicht. Ist von Ihrer Seite her dazu geplant, künftig Grenzwerte festzulegen?

 


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