BundesratStenographisches Protokoll805. Sitzung / Seite 105

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persönlich darüber freuen, dass der Rückenwind für Österreich aus der Europäischen Union dann ein stärkerer wird und dass wir hier sehr nachhaltig auch zum Handeln aufgefordert werden.

Die dänische Ratspräsidentschaft hat Gleichstellung selbstverständlich auf der Agen­da. Das ist ja nicht unbedingt ein Land, wo noch gar nichts passiert ist, nein, es ist eines der skandinavischen Länder, wo schon sehr viel im Bereich der Gleichstellung passiert ist, und da werden wir natürlich all diese Dinge auch aufnehmen.

Frauen und Klimawandel ist meiner Ansicht nach ein sehr wichtiges Thema. Hier wird ein großer Fokus auf Frauen und Ökologie gelegt und darauf, welchen Einfluss der Klimawandel letztendlich auch auf das Leben von Frauen hat. Da können und werden wir selbstverständlich das eine oder andere aufnehmen.

Was mich ein bisschen betrübt – das ist auch im Update zu finden –, ist, dass die dänische Präsidentschaft jetzt beim Rat für Beschäftigung, der auch vor einigen Tagen war, zunächst auch auf Freiwilligkeit setzt, was die Unternehmen und das Heben von Frauen in Führungspositionen betrifft. Aber auch hier wird, glaube ich, bald die Erkenntnis vorherrschen, dass mit Freiwilligkeit nichts zu bewirken ist.

Daher: Unsere Selbstverpflichtung in Österreich, die wir uns ja gemeinsam gewünscht haben, die wir gemeinsam beschlossen haben, die wünsche ich mir selbstverständlich in Österreich auch für die Privatwirtschaft. Vielleicht gelingt hier auch demnächst der nächste Schritt. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ und Grünen.)

15.09


Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Zu Wort gelangt Herr Staatssekretär Dr. Ostermayer. – Bitte.

 


15.10.46

Staatssekretär im Bundeskanzleramt Dr. Josef Ostermayer: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich beginne mit einer tatsächlichen Berichtigung einer eigenen Aussage zum vorigen Tagesordnungspunkt. Ich habe Jürgen Melzer versehentlich zu einem Steirer gemacht; er ist natürlich ein Niederösterreicher. Karl Boden hat mich zu Recht darauf hingewiesen.

Nun zum jetzigen Tagesordnungspunkt. Kollegin Kerschbaum hat da einige Fragen gestellt. In Wahrheit geht es um einige Kernfragen: Wollen wir die Europäische Union? Wollen wir den Euro? Ich sage zu beiden uneingeschränkt ja. Natürlich wollen wir die Europäische Union. All jenen, die daran Zweifel haben, kann ich nur zwei Dinge empfehlen: einerseits ein Buch von Timothy Garton Ash, in dem er kritisiert, dass die Europäische Union sehr lange braucht in ihren Entscheidungen – natürlich aufgrund ihrer Verfasstheit –, er weist aber darauf hin, dass es früher zwar schneller gegangen ist, aber man aufeinander geschossen hat.

Das Zweite ist ein sehr empfehlenswertes Buch von Hugo Portisch, das heißt „Was jetzt?“, in dem Portisch genau beschreibt, dass sozusagen unser Kontinent oder der Teil der Europäischen Union davon gekennzeichnet war, dass es in der Vergangenheit alle 20 Jahre einen Krieg gegeben hat zwischen Frankreich, Deutschland, aber auch anderen, und natürlich die Europäische Union dazu geführt hat, dass das nicht mehr stattfindet und dass unsere Generation das alles nicht mehr erlebt hat.

Zur Frage des Euro. – Es hat vor kurzem eine Statistik gegeben auf Basis einer Studie, wo gefragt wurde: Wer hat am meisten profitiert vom Euro? Und das Ergebnis war: Österreich. Man kann das auch relativ einfach an Zahlen darstellen. Das betrifft nicht nur die Inflation, die geringer ist als im Durchschnitt, bevor wir zur Eurozone beige­treten sind, das zeigt sich auch in der Wirtschaft. Österreich ist zu 55 Prozent expor-


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