BundesratStenographisches Protokoll808. Sitzung / Seite 85

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zwei Stunden gebraucht, um den Semmering zu überqueren. Im Jahr 1938 war man bereits bei einer Stunde, und im Jahr 1990 brauchte die Bahn nur noch 42 Minuten.

Wir haben, wenn wir den Semmering-Basistunnel fertiggebaut haben werden, eine Ge­samtfahrzeit von Wien nach Graz von 1 Stunde 50 Minuten, also weniger als damals – zu der Zeit, als die Semmeringbahn eröffnet wurde – allein für die Semmering-Über­querung gebraucht wurde. Das ist, glaube ich, keine falsche Priorität. Es ist meiner An­sicht nach schon ganz wichtig, dass wir pro Strecke 40 Minuten einsparen können, denn das bedeutet für Menschen, die sehr oft zwischen Wien und Graz pendeln, doch immerhin 80 Minuten am Tag, 80 Minuten geschenkte Lebenszeit.

Der Brenner-Basistunnel – für mich ebenfalls eine richtige Priorität – wurde 1860 eröff­net, ist also genauso alt. Wir brauchen über den Brenner sehr lange. Wir brauchen in diesen Bereichen unbedingt einen Tunnel, um auch eine Entlastung für die Bevölke­rung herbeizuführen, um ganz einfach schnellere, in unserer Zeit sehr notwendige Ver­kehrsleitungen zu haben.

Wir haben in diesem Bereich noch den Koralmtunnel, und das muss eine Hochleis­tungsverbindung werden. Bei der Koralmbahn haben wir immerhin eine Strecke von 130 Kilometern. Die Baltisch-Adriatische Achse, die dann durchgehend verfügbar sein wird, wird uns eine Verkehrsentlastung bringen, wird uns Zeit bringen und wird uns ei­ne bessere Infrastruktur bringen.

Die Infrastruktur in Österreich ist eine ganz wichtige Angelegenheit! Weil da so emp­findlich reagiert wurde – Privatisierung der ÖBB –: Diese Milliarden, die wir da jetzt auf viele Jahre investieren, kann ein Privater nicht leisten, das kann nur der österreichische Staat leisten. Darum: Seid nicht so empfindlich, es ist nicht immer alles so! (Bundesrat Kneifel: Du musst unterscheiden zwischen Infrastruktur und Fahrbetrieb! An die Pri­vatisierung der Infrastruktur, der Schiene, denkt niemand! Private Züge fahren jetzt schon überall!)

Tut mir leid, lieber Kollege, ich wollte jetzt eigentlich schon weggehen (Heiterkeit), aber so kann man das nicht stehen lassen. (Bundesrat Kneifel: Das freut mich!) Es ist ganz einfach ein Gesamtpaket. Das ist nämlich euer Problem: Ihr seht immer alles aufgeteilt, ihr seht da die Schiene, ihr seht dort die Züge. Und alles das, was irgendwie einen Ge­winn macht, könnten wir privatisieren; was keinen Gewinn macht, das lassen wir dem Staat, das zahlen wir. Wie könnten wir denn ... (Bundesrätin Kerschbaum: Gibt es schon alles! – Bundesrat Kneifel: Gibt es jetzt schon alles! Private Züge gibt es ja schon! – Weitere Zwischenrufe.)

Ja, es gibt schon private Züge, aber als Gesamtpaket Infrastruktur Österreich die ÖBB aufzuteilen, ist, gelinde gesagt, ein Wahnsinn! Aber ich kenne ja eure Konzepte, und das wird sich nicht ändern. (Beifall bei der SPÖ.)

13.26


Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Krusche. – Bitte.

 


13.26.57

Bundesrat Gerd Krusche (FPÖ, Steiermark): Hohes Präsidium! Sehr geehrte Frauen Ministerinnen! Ich werde jetzt nicht auf den koalitionsinternen Disput über die Teilung von Schienen – quer oder sonst wie – eingehen. Ich werde mir jetzt allerdings die Zeit nehmen müssen, Herrn Kollegen Beer zu erklären, warum wir gegen diese Ermäch­tigung stimmen werden. (Bundesrat Mag. Klug: Da sind wir jetzt aber sehr ge­spannt!) – Ja, ja, freu dich! (Heiterkeit bei der ÖVP.)

Eines vorab, um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Wir bekennen uns natürlich zu den Bauvorhaben Semmering-Basistunnel, Koralmtunnel, Brenner-Basis-


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