BundesratStenographisches Protokoll808. Sitzung / Seite 86

tunnel. (Bundesrat Mag. Klug: Aha!) Die gibt es noch nicht seit 160 Jahren, die werden erst jetzt gebaut! (Zwischenrufe bei ÖVP und SPÖ.) Darum geht es ja. (Bundesrat Todt: Wer soll es denn zahlen?) – Welche Zahlen, Herr Kollege? (Bundesrat Todt: Wer soll denn die Projekte zahlen?)

Ja, das ist jetzt gut! Wir wissen auch, dass diese Projekte teuer sind und Geld kosten. Deshalb sollen wir heute diese fast 33 Milliarden quasi als Blankoscheck beschließen. (Bundesrat Mag. Klug: Aber!) An diese Vorgehensweise richtet sich unsere Kritik: Dem können wir nicht zustimmen! Nämlich ohne konkret zu wissen, was wirklich bis wann mit dem Geld errichtet und gebaut werden soll, und vor allem auch, wie das dann bis ins Jahr 2065 zurückgezahlt werden kann, werden wir nicht zustimmen. (Bundesrat Mag. Klug: Als Steirer!)

Frau Bundesminister! Ich weiß schon, Sie werden mich wahrscheinlich auf die Home­page des BMVIT verweisen (Bundesrat Mag. Klug: Zum Beispiel!), wo man alles Mög­liche nachlesen kann. (Bundesrat Mag. Klug: Genau!) Ich sage Ihnen aber, dass das nicht so ist, dass es zumindest nicht meine Glaubwürdigkeit hat. Es gibt auf dieser Homepage sicherlich jede Menge von diversen Plänen und Studien, die dort abrufbar sind. Da gibt es zum Beispiel einen Ausbauplan 2011 bis 2016 für die Gesamt-Ver­kehrsinfrastruktur in Österreich mit einer wunderschönen Karte, die auch Vorhaben von Schiene und Bahn über 2016 hinaus beinhaltet.

Als ich diese Karte gesehen habe, habe ich mir gedacht: Na, die habe ich ohnehin schon, die habe ich mir vor ein bisschen mehr als einem Jahr ausgedruckt und ins Bü­ro gehängt. Bei genauerer Betrachtung sieht man allerdings: Halt, das ist ja doch nicht diese Karte, die ich mir ausgedruckt habe! Da fehlen ja plötzlich Dinge wie zum Bei­spiel die S 37 komplett, der Ausbau der S 36 – die sind spurlos verschwunden! (Bun­desrat Stadler: Vielleicht schief aufgehängt!) Das ist ein bisschen mehr als ein Jahr her. (Präsident Hammerl übernimmt wieder den Vorsitz.)

Wenn in der Begründung dieses Gesetzes drinsteht, dass es um Planungssicherheit geht, so sage ich: Genau das, so hat mich die Vergangenheit gelehrt, wird mit diesen Plänen und mit diesen Veröffentlichungen, wie sie auf diversen Homepages der Minis­terien zu finden sind, nicht erreicht! Dann gibt es noch ein Zielnetz 2025 (Bundesrat Mag. Klug: Aber es ist ja kein Geheimnis!), einen Rahmenplan ÖBB ... (Bundesrat Mag. Klug: Da muss man eben auch hineinschauen!)

Herr Klug, seien Sie endlich einmal still, melden Sie sich zu Wort! (Heiterkeit bei der ÖVP. – Bundesrat Mag. Klug: Das steht ja da oben!) Wenn Sie Zeit haben (Bundesrat Mag. Klug: Das steht ja dort!), dann machen Sie das alles, aber lassen Sie mich jetzt in Ruhe reden. Sie haben gehört, was Herr Präsident Hammerl heute gesagt hat: Die Gesprächskultur im Bundesrat wurde gelobt. Konterkarieren Sie das nicht durch Ihre ständigen Zwischenrufe! (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrat Mag. Klug: Aber nicht jeder Inhalt passt!) – Er hört nicht auf! Was tue ich mit dem Menschen?! (Heiterkeit.)

Eine Evaluierung der ÖBB-Bauprojekte und auch der ASFINAG-Projekte ist auf dieser Seite zu finden. Das hat mich besonders interessiert, vor allem die Evaluierung der ASFINAG-Projekte. Da gibt es nämlich eine Nutzwertanalyse mit insgesamt vier Clus­tern, also von Cluster 1 – das ist niedrigste Priorität – bis Cluster 4. Auch da habe ich die S 37 mit zwei Losen festgestellt, die im niedrigsten Cluster sind. Auch der Tschir­ganttunnel in Tirol hat übrigens die allerniedrigste Priorität.

Da habe ich mich gefragt: Wie kommt es dazu? – Ich habe mir die Beurteilungskriterien für diese Clusterbildung angeschaut und habe festgestellt, dass je 45 Prozent auf Wirt­schaftlichkeit und auf Hochrangigkeit entfallen. Die restlichen 10 Prozent teilen sich zu je 2 Prozent auf Dinge wie regionale Bedeutung, bessere Erschließung einer Region oder Entlastung von Orten und Verkehrssicherheit auf. Damit habe ich gesehen: Hier