schaftlich weiterentwickeln kann, dann haben wir jetzt, und zwar genau jetzt die verdammte Pflicht, Infrastruktur zu errichten.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Hoher Bundesrat! Die Infrastruktur Schiene gehört uns, das heißt dem österreichischen Steuerzahler. Wir können sie dann pro futuro nutzen, wir können sie dann auch an Private vermieten, wir können für Wettbewerb sorgen, wir können optimal damit umgehen. Das ist kein Geschenk an einzelne Bundesländer, Firmen et cetera, sondern das ist etwas, was wir unseren Kindern schuldig sind. Da bin ich mit der Verkehrsministerin einer Meinung. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
14.12
Präsident Gregor Hammerl: Meine Damen und Herren, ich darf Herrn Parlamentsdirektor Dr. Dossi hier bei uns im Bundesrat begrüßen. Herzlich willkommen! Ein herzliches Grüß Gott! (Allgemeiner Beifall.)
Herr Parlamentsdirektor, es gibt jetzt eine Umfrage, laut der die Diskussion im Bundesrat bei Weitem besser ist als im Nationalrat. (Allgemeine Heiterkeit.) Das spürt man, keine Frage. Das spürt man auch zwischen den beiden Damen Ministern. Es gibt ein Entgegenkommen beziehungsweise man lässt einander aussprechen, und es kommt viel mehr heraus als sonst wo.
Ich darf auch unseren Herrn Gesundheitsminister Stöger hier bei uns im Bundesrat begrüßen. (Allgemeiner Beifall.)
Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen hiezu liegen nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.
Die Debatte ist geschlossen.
Wir kommen nun zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrats keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Mehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.
Beschluss des Nationalrates vom 19. April 2012 betreffend ein Bundesgesetz über das Arzneibuch (Arzneibuchgesetz 2012 – ABG 2012) (1678 d.B. und 1761 d.B. sowie 8725/BR d.B.)
Präsident Gregor Hammerl: Wir gelangen zum 10. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatter ist Herr Bundesrat Hensler. Bitte um den Bericht.
Berichterstatter Friedrich Hensler: Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hoher Bundesrat! Der Bericht des Gesundheitsausschusses über den Beschluss des Nationalrates vom 19. April 2012 betreffend ein Bundesgesetz über das Arzneibuch, Arzneibuchgesetz 2012, liegt Ihnen in schriftlicher Form vor. Ich beschränke mich daher auf den Antrag.
Der Gesundheitsausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 2. Mai 2012 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.
Präsident Gregor Hammerl: Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesrätin Lugsteiner. – Bitte.
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