BundesratStenographisches Protokoll808. Sitzung / Seite 105

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

Präsident Gregor Hammerl: Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.

Die Abstimmung über die gegenständlichen Beschlüsse des Nationalrates erfolgt ge­trennt.

Wir gelangen zunächst zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 19. April 2012 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Epidemiegesetz 1950 geän­dert wird.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.

Nun kommen wir zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 19. Ap­ril 2012 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bäderhygienegesetz geändert wird.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.

14.50.2113. Punkt

Jahresvorschau des BMG 2012 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeits­programms der Europäischen Kommission für 2012 und des Programms des Ra­tes (Dänemark, Zypern) (III-452-BR/2012 d.B. sowie 8728/BR d.B.)

 


Präsident Gregor Hammerl: Wir kommen nun zu Punkt 13 der Tagesordnung.

Berichterstatter ist Herr Bundesrat Reisinger. Bitte um den Bericht.

 


14.50.42

Berichterstatter Friedrich Reisinger: Herr Präsident! Herr Bundesminister! Ge­schätzte Kolleginnen und Kollegen! Der Bericht des Gesundheitsausschusses über die Jahresvorschau des BMG 2012 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitspro­gramms der Europäischen Kommission für 2012 und des Programms des Rates liegt Ihnen in schriftlicher Form vor.

Der Gesundheitsausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 2. Mai 2012 den An­trag, die Jahresvorschau des BMG 2012 auf der Grundlage des Legislativ- und Ar­beitsprogramms der Europäischen Kommission für 2012 und des Programms des Ra­tes zur Kenntnis zu nehmen.

 


Präsident Gregor Hammerl: Wir gehen in die Debatte ein.

Zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesrätin Köberl. – Bitte.

 


14.51.26

Bundesrätin Johanna Köberl (SPÖ, Steiermark): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die uns hier vorliegende EU-Jahresvorschau des Bundesministeriums für Gesundheit für das Jahr 2012 steht ganz im Zeichen der Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise. Daher zielen die meisten der angeführten Initiativen der EU-Kommission darauf ab, ei­nen Beitrag zu einem tragfähigen Wachstum, einer hohen Erwerbsquote und einer ge­rechten Gesellschaft zu leisten, und sind langfristig ausgerichtet.

Gesundheit ist ein sehr weit gefächertes Thema und betrifft jeden Bereich unseres Le­bens. Alles, was wir tun oder nicht tun, wofür wir uns entscheiden oder auch nicht ent­scheiden, hat Auswirkungen auf unsere Gesundheit. Manches spüren wir gleich, man­ches wiederum erst nach längerer Zeit oder gar erst nach Jahrzehnten. (Zwischenruf bei der ÖVP.) Genau. Wenn man sich entscheidet, etwas Gesundes zu tun, und Ski


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite