BundesratStenographisches Protokoll808. Sitzung / Seite 107

zentrieren, die ein hohes Potenzial für Wirtschaftswachstum durch mehr Gesundheit bieten. Dieses Aktionsprogramm bietet die einzige finanzielle Grundlage zur Umset­zung der EU-Gesundheitsstrategie sowie eine Unterstützung bei gesundheitspoliti­schen Maßnahmen. Dies könnte ohne dieses Aktionsprogramm der EU in den einzel­nen Staaten nicht durchgeführt werden.

Gesundheit ist ein sehr, sehr umfangreiches Gebiet, betrifft uns in allen Lebensberei­chen, und es müssen Schwerpunkte gesetzt werden. Es kann daher, denke ich mir, nicht alles in diesem Bericht vorkommen und auch nicht alles erledigt werden. Wir müssen aber die Verantwortung für unsere Bevölkerung wahrnehmen und die entspre­chenden gesetzlichen Rahmenbedingungen schaffen. Aber letztendlich, denke ich, ist jede Bürgerin/jeder Bürger für ihre/seine Gesundheit selbst verantwortlich.

Da uns die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger sehr wichtig ist, nehmen wir diese Jahresvorschau gerne zur Kenntnis. (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)

14.58

Präsident Gregor Hammerl: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Mayer. – Bitte.

 

14.58.05

Bundesrat Edgar Mayer (ÖVP, Vorarlberg): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr ge­ehrter Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Es ist jetzt schwierig, von diesem sehr interessanten Bäderhygienegesetz herunterzukommen auf den relativ pragmatischen Bericht, der aber sehr gut ist. Das darf ich hier gleich vorwegnehmen. Die Einschaltquoten werden sich auf jeden Fall steigern, wenn wir hier beim Bäder­hygienegesetz über Swingerklubs und ähnliche Sachen von unserem Kollegen Bay­watch-Stefan Schennach hören (Heiterkeit), wenn wir hier auch über Bademeistertheo­rien sprechen oder wenn Kollege Krusche festgestellt hat: Dort, wo keine Tafel ist, ist kein Badesee. (Neuerliche Heiterkeit.) Also das gefällt den Zuschauern vor den Fern­sehschirmen sicher. Wir werden wahrscheinlich bald über die 100 000er-Quote kom­men; da bin ich mir sicher.

Jetzt aber zurück zur Jahresvorschau des Bundesministeriums für Gesundheit. Wie Kollegin Johanna Köberl schon ausgeführt hat, ist es hier so, wie auch bei anderen Mi­nisterien, nämlich dass all diese Berichte verstärkt im Zeichen der Bewältigung der neu aufgeflammten Wirtschafts- und Finanzkrise stehen. Und die Prioritäten sind hier auch klar definiert: Es geht um Wachstum, Innovation, Schaffung und Sicherung von Arbeits­plätzen. Das ist, wie gesagt, auch aus diesem Bericht des Gesundheitsministeriums herauszulesen.

Die Europäische Kommission weist aber doch darauf hin, dass es für alle EU-Organe notwendig ist, Initiativen flexibel zu behandeln und, falls erforderlich, rasch Maßnah­men zu setzen, die die Abfassung eines Arbeitsprogramms in diese Richtung rasch in die Wege leiten.

Für das Jahr 2012 wurden unter anderem folgende Vorhaben ausgegeben: ein Maß­nahmenpaket zur Innovation im Bereich der Gesundheit, zum Beispiel die Revision der Medizinprodukterichtlinie, die Anpassung der Klassifizierung von In-vitro-Diagnostika, eine bessere Zusammenarbeit im Bereich der neuen psychoaktiven Substanzen, eine Änderung der Tabakprodukterichtlinie – das haben wir schon gehört –, dann zum Bei­spiel ein EU-weites Verbot, über das Internet Tabakprodukte zu vertreiben sowie Vor­haben im Bereich der Tier- und Pflanzengesundheit.

Mit der Tier- und Pflanzengesundheit wird sich unser Chefökonom und hauptamtlicher Landwirt Ferdinand Tiefnig im Detail auseinandersetzen. (Heiterkeit.) Da werden wir si­cher einiges Besondere zu hören bekommen.