Ich möchte die Gelegenheit hier sozusagen ganz kurz nutzen, um kundzutun, was uns mitgeteilt worden ist. Es war ein Jugendlicher dabei, der Internationale Entwicklung studieren wollte oder will und jetzt sozusagen sein Studium nicht antreten kann, weil es aufgrund von Geldmangel gestrichen wird.
Ich finde, es ist höchst bedenklich, wenn man in einem Land beim Humankapital – zu dem Wort kann man stehen, wie man möchte – den Sparstift danach ansetzt, was für die Wirtschaft nützlich ist, und in der Geisteswissenschaft, im künstlerischen Bereich oder im musikalischen Bereich werden eher prekäre Verhältnisse vorgefunden. Das ist nicht das Umfeld, das wir unseren Jugendlichen aufbereiten sollten.
Hier sind wir alle gefordert und insbesondere Sie, Herr Minister, denn einer der Bereiche, den Sie verantworten, hat mit Zukunft und Innovation und Forschung zu tun, und das ist es, was unser Land vorwärtsbringt. Da den Sparstift anzusetzen, halte ich für total daneben – um es milde auszudrücken.
Wir müssen viel mehr in Forschung und Entwicklung, in erneuerbare Technologien investieren. Da haben wir in Österreich gerade noch die Marktführerschaft, was diesen Bereich betrifft. Wir können mit den Firmen, die wir in Österreich haben, mit den Bildungs- und Forschungseinrichtungen einen wesentlichen Beitrag dazu leisten, dass in diesem Bereich einiges weitergeht und Österreich da eine Vorreiterrolle einnimmt. Nur: Dazu muss man Geld in die Hand nehmen, und die Politik entscheidet, wofür das Geld ausgegeben wird.
Ich wünsche mir, dass Bildung und Forschung an oberster Stelle stehen, oberste Priorität haben, und in diesem Sinne werden wir dieser Gesetzesmaterie natürlich zustimmen. Ich hoffe, dass nicht alles unter dem Aspekt der Nützlichkeit für die Wirtschaft betrachtet wird, wenn es um Finanzierungen für die unterschiedlichen Studienrichtungen geht. – Herzlichen Dank. (Beifall der Bundesrätin Kerschbaum und bei Bundesräten von ÖVP und SPÖ.)
15.39
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Bevor ich dem Herrn Minister das Wort erteile, möchte ich ganz herzlich zwei Personen bei uns im Bundesrat begrüßen. Ich begrüße herzlich den langjährigen Präsidenten und jetzigen Ehrenpräsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde Ariel Muzicant. Herzlich willkommen bei uns im Bundesrat! (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie der Bundesrätin Kerschbaum.)
Nicht minder herzlich begrüße ich meine Vorgängerin, die langjährige Vizepräsidentin und oftmalige Präsidentin dieses Bundesrates bei uns, Frau Haselbach. Herzlich willkommen Anneli, es freut uns, dass du da bist! (Allgemeiner Beifall.)
Zu Wort gelangt nun Herr Bundesminister Dr. Töchterle. – Bitte.
15.40
Bundesminister für Wissenschaft und Forschung Dr. Karlheinz Töchterle: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Bundesräte! Darf ich ganz kurz zu Ihrem letzten Appell Stellung nehmen: Sie können mir glauben, ich bin der Letzte, der nicht weiß, dass Universitäten nicht nur nach volkswirtschaftlichen Gesichtspunkten organisiert und ausgestattet werden dürfen. Universitäten sind Stätten der Erkenntnis und des Wissensgewinns und des Lernens und Lehrens, das ist ihre primäre Aufgabe, und so sehe ich es auch.
Das Spezialproblem Internationale Entwicklung in Wien wirft ein bezeichnendes Licht auf einige Schwächen unseres derzeitigen universitären Systems. Eine Hauptschwäche ist, dass Universitäten derzeit Angst haben müssen vor attraktiven Studien. Man muss sich das vorstellen: Ich war Rektor der Universität Innsbruck. Wir wollten ein
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