BundesratStenographisches Protokoll808. Sitzung / Seite 121

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legt, dass jedes Mitglied der österreichischen Bundesregierung einen Bericht vorlegen wird, in dem auf Basis des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission und des Rates über die zentralen Themen im eigenen Wirkungsbereich berichtet wird. Der dies­jährige Bericht des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung beruht auf dem Arbeitsprogramm mit einer Gültigkeit bis Dezember 2012.

Der Bericht beinhaltet das Arbeitsprogramm im Bereich Forschung und beschreibt da­zu die österreichische Haltung. Österreich unterstützt grundsätzlich alle Maßnahmen, die helfen, den Europäischen Forschungsraum sowie die Innovationsunion zu verwirkli­chen. Die Arbeiten der Europäischen Kommission im Hochschulbereich im Jahr 2012 konzentrieren sich auf die Umsetzung der EU-Strategie 2020. Österreich begrüßt aus­drücklich die vorgeschlagene Erhöhung des Budgets, da ohne Investitionen im Bereich Bildung die Ziele der EU-Strategie 2020 nicht zu erreichen sind.

Besonders unterstützt werden alle Aktivitäten, die die Mobilität der Studierenden, der Lernenden und Lehrenden sowohl in Europa als auch in Drittstaaten fördern, weil sie wesentlich zum Erwerb von zusätzlichen Kompetenzen und dadurch auch zur Förde­rung der Beschäftigungsfähigkeit beitragen.

Eines der wichtigsten Vorhaben – und auf dieses möchte ich besonders eingehen – des Rates im Jahr 2012 betrifft die Verhandlungen zum neuen EU-Bildungsprogramm „Erasmus für alle“, das ja von 2014 bis 2020 gelten wird. Es ist bereits Anfang Jänner unter der dänischen Präsidentschaft mit den Verhandlungen begonnen worden. Öster­reich bringt sich aktiv in die Verhandlungen zur neuen Programmgeneration ein, und es wird einen akkordierten österreichischen Positionsbericht, eine Koordinierung mit dem Unterrichtsministerium geben, da unter der Dachmarke „Erasmus für alle“ künftig die bisherigen Einzelprogramme wie Erasmus oder Comenius zusammengefasst werden.

„Bildungschancen für alle“ – „das Programm für lebenslanges Lernen“: Dieses Pro­gramm der Europäischen Kommission ermöglicht Menschen in allen Lebensphasen, sich von Lernerfahrungen anregen zu lassen, und unterstützt die Entwicklung des Bil­dungssektors in ganz Europa. Mit einem Haushalt von nahezu 7 Milliarden € im Zeit­raum 2007 bis 2013 fördert das Programm eine Reihe von Maßnahmen wie Aus­tauschprogramme, Studienbesuche und Netzwerkaktivitäten.

Projekte stehen nicht nur einzelnen Studenten oder Lernenden, sondern auch Lehr­kräften, Ausbildnern und allen anderen Akteuren der allgemeinen und beruflichen Bil­dung offen. Es gibt bisher vier Einzelprogramme, in deren Rahmen Projekte aus ver­schiedenen Ebenen der allgemeinen und beruflichen Bildung gefördert werden: zum ei­nen das Programm Comenius für Schulen, Erasmus für den Bereich Hochschulbil­dung, Leonardo da Vinci für Berufsbildung, und Grundtvig für Erwachsenenbildung. Ich möchte dabei das Projekt „Comenius: Europa im Klassenzimmer“ herausgreifen.

Das Comenius-Programm ist ausgerichtet auf alle Stufen der schulischen Bildung, von der Vorschule über die Primar- bis zur Sekundarschule. Es wendet sich an alle, die an der Schulbildung beteiligt sind, in erster Linie an Schüler und Lehrer, aber auch an örtli­che Behörden, Vertreter von Elternverbänden, nichtstaatliche Organisationen, Lehrer­bildungseinrichtungen und Universitäten. Comenius soll über den Programmzeitraum mindestens 3 Millionen Schüler in gemeinsame Bildungsaktivitäten in Europa einbin­den.

Eingebunden in das EU-Programm für lebenslanges Lernen zielen die Maßnahmen von Comenius darauf ab, bei jungen Menschen und Lehrkräften das Wissen und das Verständnis für die Vielfalt der europäischen Kulturen, Sprachen und Werte zu fördern. Konkrete Comenius-Ziele sind dabei die Verbesserung und Steigerung der Mobilität von Schülern und Lehrkräften, die Förderung und Intensivierung von Partnerschaften zwischen Schulen in den verschiedenen EU-Mitgliedstaaten und vor allem die Förde­rung des Fremdsprachenlernens.

 


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