weit!) Ja, eh. Deshalb geht die Sanierungsrate in Niederösterreich zurück, weil wir so ein tolles System haben.
Wie schaut es mit der erneuerbaren Energie aus? – In Niederösterreich haben wir Anfang März Wahlen. Was traurig ist und was mich wirklich äußerst verwundert, ist, dass interessanterweise all die Häuslbauer, die jetzt überlegen, eine Photovoltaikanlage zu kaufen, keine Sicherheit haben und noch nicht wissen, ob es heuer eine Förderung für Kleinanlagen geben wird oder nicht. Weder aus Niederösterreich ist bekannt, ob es heuer wieder eine Förderung geben wird oder nicht, noch vom Klimafonds ist bekannt, ob es eine Förderung geben wird oder nicht. Manche werden es wahrscheinlich auch ohne Förderung bauen, keine Frage. Aber wenn ich nicht einmal im Februar noch weiß, ob es in diesem Jahr eine Förderung geben wird, dann frage ich: Wo ist da die Planungssicherheit? Die Leute überlegen sich das ja, das ist ja Geld. Das ist ja nicht nichts. Und für einen Privathaushalt sind 10 000 € für eine Photovoltaikanlage kein Lercherl. (Bundesrat Kainz: Aus der Verlässlichkeit der letzten Jahre!) Ja, aus der Verlässlichkeit der letzten Jahre wissen wir, dass wir vielleicht etwas bekommen.
Insofern ist es echt optimal, wenn die Leute, die sich jetzt überlegen, ob sie sich eine Photovoltaikanlage leisten können und wollen, noch nicht wissen, ob es eine Förderung geben wird.
Selbiges gilt für die Großanlagen. Wir haben es ja heute gehört. Ja, es ist einfach patschert, wenn mehr oder weniger 50 Prozent der Anlagen gefördert werden und die anderen nicht, weil halt einfach der Topf so klein ist. Wir haben den Topf erhöht, das stimmt, Herr Minister. Wir haben auch der letzten Ökostromgesetz-Novelle zugestimmt. Wenn ich davon ausgehe, dass Photovoltaikstrom dann produziert wird, wenn die Sonne scheint, sprich zur Mittagsspitze, dann ist es eine Tatsache, die man nicht leugnen kann, dass dies großteils Spitzenstrom ist. Und was ist? – Bei der Einspeisung wird aber mit einem Mittelwert gerechnet. Und die Differenz zu dem, was der Anlagenbetreiber bekommt, ist relativ groß im Vergleich zu dem, wenn man das Ganze auf das umstellen würde, was es wert ist, sprich, ich verkaufe den Photovoltaikstrom als Spitzenstrom, dann brauche ich viel weniger Ökostromzuschlag. Dann würden sich viel mehr Projekte ausgehen mit der gleichen Menge, die wir dann als Ökostromzuschlag auf der Rechnung lesen. (Bundesrat Perhab: Strompreis auf der europäischen Strombörse !)
Es geht um den Unterschied zwischen Spitzenstrom und Dauerlast. Ich hoffe, es ist dir schon klar, dass da Unterschiede sind, dass es Zeiten gibt, zu denen ich für eine Kilowattstunde Strom auch 12 € bekomme, und dass es Zeiten gibt, zu denen ich für eine Kilowattstunde Strom vielleicht noch zuzahlen muss. Das ist bekannt. Und der Photovoltaikstrom wird zu Zeiten produziert, zu denen ich relativ viel dafür bekomme. Selbiges gilt für die Windkraft, denn das geschieht im Winter, und da ist die Stromproduktion auch geringer. Deshalb bekommt man zu dieser Zeit auch mehr Geld. Wenn ich jetzt sage, ich nehme nicht den Mittelwert, sondern ich nehme den Wert, den es wert ist, und den Rest mache ich als Ökostromzuschlag, dann – und das ist bei der Diskussion damals über das Gesetz schon vorgerechnet worden – könnte ich, wenn ich das ehrlich rechnen würde, viel mehr Projekte damit finanzieren.
Was die Windkraft betrifft, möchte ich schon betonen, dass nicht jede Bürgerinitiative von uns ausgeht, obwohl jede Bürgerinitiative immer wieder uns zugeschrieben wird. Aber in diesem Fall handelt es sich um eine grüne Bürgerinitiative, und ich würde mir in diesem Fall schon klare Regelungen wünschen.
Tatsache ist, dass, was die Ökostromproduktion in Österreich betrifft, derzeit unheimlich viele Projekte in der Schublade stecken bleiben, dass viele Leute wirklich gerne
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