das jetzt ein Faschingsscherz?) Ich hatte eine lustige Kommunikation mit einem Beamten der niederösterreichischen Landesregierung. Ich habe vor drei Monaten gewagt, ihn nach den Verkehrszahlen auf der A 22 im Stadtgebiet Korneuburg zu fragen. Frau Ministerin, Sie haben mir auf diese Frage auch schon einmal so eine eigenartige Antwort gegeben, aber er hat es jetzt nach drei Monaten geschafft, mir eine Antwort zu schicken. Ich habe mir gedacht, die ASFINAG hat ja etwas mit Ihnen zu tun. Ist Ihnen bekannt, dass die niederösterreichische Landesregierung einen Link zur ASINAG-Dauerzählstelle als Gutachten verkauft? – Ich gebe Ihnen die Kommunikation dazu, weil es insgesamt sehr witzig ist, aber eigentlich eine traurige Tatsache ist.
Ich zitiere jetzt den Herrn Landesbeamten: Daraus lässt sich schließen, dass auch Frau Kerschbaum, die ja – weil ich einmal Ausschussvorsitzende war – fachlich einschlägig gebildet ist, nach eigener Aussage bisher schon einen gewissen Zeitaufwand beim Suchen der Verkehrszahlen gehabt hat, und deshalb ist es gerechtfertigt, dass man eine Stunde braucht, damit man ein Gutachten erstellt, in dem der Link zur Dauerverkehrszählstelle angegeben ist, und dazu die Zeile, in der angeblich die Verkehrszahlen vom Stadtgebiet Korneuburg zu finden sind.
Das ist mein Anliegen, das ich an Sie habe: Bitte klären Sie das ab! Ich habe nämlich schon bei sehr vielen Stellen nachgefragt. Bei Ihnen habe nachgefragt, und Sie haben mir damals gesagt, die ASFINAG habe da etwas. Die ASFINAG hat gesagt, sie habe nichts. Ich habe schon bei diversen Stellen beim Land angefragt, beim ersten Mal habe ich für diese Anfrage eine Rechnung bekommen.
Meines Wissens gibt es keine Dauerzählstelle und keine Zählstelle, und niemand kann mir sagen, wie viel täglichen Durchschnittsverkehr wir auf der A 22 in Korneuburg haben. Es gibt eine Zählstelle bei der Nordbrücke, da sind es 85 000 Autos. Es gibt eine Zählstelle in Spillern, da sind es 55 000 Autos. Wir wissen, es gibt in Korneuburg eine massive Zunahme. Wir wissen, dass da sehr viele Autos fahren. Wir haben aber keinen Zugang zu Informationen, und offensichtlich bekommen wir den auch nicht für 111 €. (Präsident Mayer übernimmt wieder den Vorsitz.)
Wir haben keinen Zugang zu diesen Verkehrszahlen, und ich hätte diesen Zugang gerne, denn es gibt sehr viele Menschen in Korneuburg, die sich wünschen würden, dass es aufgrund der herrschenden Lärmbelastung durch die A 22 auch bei uns draußen irgendwann einmal ein Tempolimit auf der Autobahn gibt, damit die Menschen links und rechts davon besser schlafen können.
Ich darf Ihnen das übergeben, und vielleicht können Sie mir dann noch sagen, ob es irgendwo eine Verkehrszählstelle gibt oder irgendjemanden, der mir sagen kann, wie viele Autos auf dieser Autobahn fahren. Ich denke, Transparenz wäre auch in diesem Bereich wichtig. – Danke. (Beifall bei den Grünen. – Bundesrätin Kerschbaum überreicht Bundesministerin Bures ein Schriftstück.)
13.30
Präsident Edgar Mayer: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Stadler. – Bitte.
13.30
Bundesrat Werner Stadler (SPÖ, Oberösterreich): Geschätzter Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie Kollegin Kerschbaum schon betont hat, sind hier sehr viele Gesetzesänderungen zusammengefasst. Ich glaube, es sind wichtige Punkte, einerseits eine Verwaltungsvereinfachung und auf der anderen Seite sehr viele wichtige Punkte für die Verkehrssicherheit, die uns ja allen am Herzen liegt.
Ich möchte gleich mit dem Punkt anfangen, bei dem ihr nicht mitgehen könnt, nämlich die Änderung im Bundesstraßengesetz, mit der die direkte Anbindung der Verkehrs-
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