BundesratStenographisches Protokoll817. Sitzung / Seite 102

Mir gefällt das deshalb nicht so besonders, weil schon einige Menschen davon träumen, Fahrzeuge von außen anzuhalten und, wenn ein Fahrzeug zum Beispiel gestohlen und dann über dieses System geortet wird, den Motor stillzulegen. Den Motor stilllegen, das haben wir in Europa noch nicht wirklich, oder? (Bundesrat Ertl: Also von außen anhalten funktioniert schon!) – Es funktioniert, aber es ist weder gesetzlich verankert noch möglich. Es ist technisch möglich, aber das machen wir ganz einfach nicht.

Wenn aber plötzlich diese Eingriffe von außen kommen? Ich meine, wenn es technisch möglich ist, dann kann es theoretisch auch ein Hacker machen, und das gefällt mir nicht wirklich!

Wir haben aber hier das Gesetz in eine andere Richtung zu beschließen. Dazu haben wir eben auch den Aktionsplan unseres Bundesministeriums. Da zielen die Maß­nahmen darauf ab, zum Beispiel auch Routenpläne zu erstellen. Das heißt, dass sich der einzelne Nutzer einen Routenplan zusammenstellen kann. Er kann sich auch unter Benützung verschiedener Verkehrsarten – wie zum Beispiel Bahn, Auto, Straßenbahn, Bus – eine Route zusammenstellen, mit der er sowohl hinsichtlich der Zeit als auch hinsichtlich der Kosten am besten fährt.

Da gibt es also Möglichkeiten, Straßenzustände an die Autofahrer weiterzumelden, Stauumfahrungen weiterzumelden, wie es teilweise schon passiert, nämlich in diesen Navigationssystemen, ein Parkplatzmanagement eben. Unser Kollege Efgani Dönmez hat ja angesprochen, dass für das Ganze zurzeit viel Geld verwendet wird. Es ist also schon in Erprobung, auch für Lkw-Fahrer anzuzeigen, wo sie die Möglichkeit haben, stehenzubleiben.

Genau dasselbe gilt dann aber auch für Pkw-Fahrer in der Stadt. Wo gibt es freie Parkplätze? Wie kommt am besten dorthin? Wie sind die Parkplätze vor der Stadt ausgelastet? So können wir auch Verkehrsflüsse steuern.

Es gibt auch ganz genaue Richtlinien für die IVS-Anbieter, um eben das Abstellen von Autos während der Fahrt zu verhindern. Das wird auch geregelt. Studien gehen davon aus, dass der Markt weltweit 48 Milliarden US-Dollar schwer ist. (Beifall bei der SPÖ.)

14.00

Präsident Edgar Mayer: Zu Wort gemeldet ist Herr Kollege Wenger. Ich erteile es ihm.

 

14.00.49

Bundesrat Franz Wenger (ÖVP, Salzburg): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Das zur Beschlussfassung vorliegende Gesetzespaket ist ja bereits umfassend erläutert worden, auch mit Beispielen. Daher nur einige Ergänzungen aus meiner Sicht, im Speziellen zur Umsetzung der IVS-Richtlinie.

Meine Damen und Herren! Es ist unbestritten, dass die Leistungsfähigkeit des öster­reichischen Verkehrssystems ein wichtiger Standortfaktor und entscheidend für die Wettbewerbsfähigkeit unserer Volkswirtschaft ist. Das ist aber auch entscheidend für die Mobilität unserer Bürgerinnen und Bürger. Die Anforderungen an unser Verkehrs­system haben nun einmal in den vergangenen Jahrzehnten zugenommen. Im Güter­verkehr wie im Personenverkehr sind die Anforderungen stetig gestiegen. Es war also unbedingt erforderlich, die Effizienz des bestehenden Verkehrssystems zu erhöhen und entsprechende Strategien und Instrumente zur Lösung der Probleme zu ent­wickeln.

Im Ergebnis haben sich technologische Entwicklungen im Hinblick auf die Verkehrs­steuerung und Verkehrsinformatik bereits positiv ausgewirkt. Es ist schon darauf zu