BundesratStenographisches Protokoll817. Sitzung / Seite 117

Kultur können mitunter auch problematische Viertel – wir sind ja dort dann in der Nähe eines großen Bahnhofgeländes – attraktiv gestaltet werden. Das ist für mich auch so ein wichtiger Faktor, entschieden dafür einzutreten, dass Kunst und Kultur – und ich sage das jetzt sehr bewusst hier im Bundesrat – in Zukunft auch eine zentrale Rolle in der Europäischen Union und da konkret in der Regionalförderung spielen sollen.

Ich möchte Sie, meine sehr geehrten Damen und Herren, einfach noch einmal aufrichtig bitten, sich in Ihren Bundesländern dafür einzusetzen, dass Kunst und Kultur auch in den operationalen Programmplanungsdokumenten zum Europäischen Regio­nal­fonds verankert werden. Wenn das gelingt, dann erschließen wir zusätzliche Finan­zierungsmittel. Dann können nämlich Bundesmittel, Landesmittel schlichtweg durch EU-Strukturfondsmittel verdoppelt werden und wir damit die kulturelle Entwicklung Österreichs weiter stärken.

Da wir ja immer auch von knappen Budgets sprechen, denke ich, ist das eine wichtige Möglichkeit, um hier unseren Handlungsradius auf der einen Seite zu erweitern, aber es ist auch wesentlich, dass Kunst und Kultur nicht nur eine Rolle bei Festspiel­eröffnungen oder am Beginn von Gesprächen von Wirtschaftsdelegationen spielen, sondern dass wir das wirklich täglich leben und dass wir uns bewusst zu Kunst und Kultur und zur öffentlichen Finanzierung von Kunst und Kultur bekennen.

Aber auch den zweiten Teil, das Literaturmuseum, sehe ich sehr positiv. Ich sehe es zum einen als Museum, ich sehe es aber zum anderen vor allem auch als Ort der Bildung. Wir können an diesem Ort, wo wir Literatur präsentieren, wo wir Autoren, Autorinnen vorstellen, auch ein Zentrum für Lesekompetenz einrichten und auf diese Art und Weise auch Kunst, Kultur und Bildung auf ideale Weise kombinieren.

Es wird auf der Basis der heutigen Gesetzesnovelle dann auch möglich sein, ein umfas­sendes Generalsanierungsprojekt zu starten – Generalsanierung der Räumlich­keiten, der Infrastruktur, aber auch die Adaptierung für den musealen Gebrauch. Es wird sich dabei das Wirtschaftsministerium engagieren, die Burghauptmannschaft wird investieren, und auch das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur wird im Rahmen der § 5-Mittel aus der Museumsförderung Investitionen tätigen können, sodass wir, wie es Herr Bundesrat Köberl bereits betont hat, idealerweise im Herbst 2014 die Eröffnung feiern können.

Meiner Überzeugung nach ist es wichtig, dass die österreichische Literatur auch einen Ort hat, an dem sie regelmäßig und fix präsentiert wird, denn die österreichische Literatur ist einfach Teil unserer Identität und unseres Heimatbewusstseins, und es ist wichtig, dass sie hier im wahrsten Sinn des Wortes eine Heimat hat.

Dass die Ausstellung von Literatur gut gelingen kann, zeigt uns, glaube ich, auch die aktuelle Ausstellung „Peter Handke“ im Theatermuseum, in der man Einblick in das Kunstschaffen des Autors, aber auch in die Form der dramaturgischen Behandlung seiner Theaterstücke gewinnt.

Ein Wort noch zu Prinz Eugen und zum Belvedere. Lieber Herr Bundesrat, ich muss Ihnen sagen, ich bin sehr froh darüber, dass wir eine kunstsinnige Finanzministerin haben. Es ist nämlich entscheidend, auch die Frau Finanzministerin bei Kunst- und Kulturprojekten mit an Bord zu haben, gerade wenn es um Budgetfragen geht. Das Museum „Prinz Eugen“ wird ja vom Belvedere mitbetreut, es passt ideal in das Gesamtkonzept der Präsentation des Prinzen Eugen im Rahmen des Belvedere, und die Finanzierung wird auch über das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur abgewickelt, was ich – das muss ich an der Stelle auch sagen – seitens der Frau Finanzministerin als überaus fair empfinde. Und wenn es mehr Geld für Kunst und Kultur gibt, werde ich niemals nein sagen. – Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

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