Sehr geehrter Herr Minister! Österreich hat relativ hohe Tierschutzstandards, das ist uns vollkommen bewusst. Aber ich glaube, wenn wir von Qualität sprechen, dann erwarten sich auch die KonsumentInnen, dass es im Zusammenhang mit dem Tierschutz zu weiteren Verbesserungen kommt.
Wir brauchen EU-weit mehr Fördermittel in der ländlichen Entwicklung, um die Fortsetzung des Strukturwandels in Richtung industrielle Landwirtschaft aufzuhalten. In diesem Zusammenhang ist es sowohl aus sozialen als auch aus wirtschaftlichen Gründen notwendig, Obergrenzen für Agrarförderungen einzuführen.
Nach deutschem Vorbild sollte Österreich auch einen Eiweißplan entwickeln und Fortschritte in der Fruchtfolge erreichen.
Abschließend möchte ich sagen, dass der Grüne Bericht sehr umfassend ist. Der Beamtenschaft einen herzlichen Dank!
Und wenn ich Sie außerhalb dieses Tagesordnungspunktes noch Folgendes fragen dürfte, sehr geehrter Herr Minister: Wir wissen, dass jetzt auf EU-Ebene die Verhandlungen anstehen, bei denen es ums Geld geht, und Sie haben sozusagen die Vetokeule in den Raum gestellt. Wenn Sie diesbezüglich vielleicht hier im Plenum noch ein paar Worte, Sätze dazu finden könnten, was in diesem Zusammenhang sozusagen der letzte Stand ist? – Ich glaube, das würde auch die Zuseherinnen zu Hause interessieren. – Herzlichen Dank. (Beifall bei den Grünen.)
15.33
Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Hensler. – Bitte.
15.33
Bundesrat Friedrich Hensler (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren an den Fernsehgeräten! Hoher Bundesrat! Der Grüne Bericht – eine Diskussion, die zweifelsohne jedes Jahr wieder unter einem gewissen Gesichtspunkt präsentiert wird. Es ist eine Darstellung der Einkommenssituation in der Landwirtschaft. Und erlauben Sie mir, dass ich es als einer, der zeit seines Lebens aktiv in der Landwirtschaft tätig ist und der sich, glaube ich, jeden Grünen Bericht ganz genau durchgelesen hat, so formuliere: Man kann mit Fug und Recht sagen, ja, dieser Bericht über das Jahr 2011 ist ein guter Bericht.
Der Produktionswert nahm 2011 um 11,4 Prozent zu – wirklich positiv. Gleichzeitig nahmen die Einkünfte je Betrieb, wir haben es schon gehört, um nahezu 33 Prozent zu. Die Erträge erhöhten sich um 15 Prozent. – Hoher Bundesrat, man sieht, die Grundvoraussetzungen in diesem Jahr 2011 waren für die Bauern sehr positiv.
Aber ich sage hier ganz wertfrei: Ja, wir haben es gebraucht. Wir haben es notwendig gebraucht! Wenn man sich die letzten Jahre anschaut, so muss man auf der einen Seite sagen, dass 2009 wirklich ein sehr schwieriges Jahr für die Bauern war. Auf der anderen Seite haben wir natürlich diese Herausforderung zu bewältigen – Sie haben es ja gehört –: Die Produktionsmittelpreise sind gestiegen, wenn ich etwa an Treibstoff denke oder an Dünger, Pflanzenschutzmittel, Lohnkosten und vieles mehr.
Unter all diesen Gesichtspunkten kann man die Landwirtschaft sehen: Auf der einen Seite dieser positive Bericht, auf der anderen Seite dieser Aufholbedarf, den wir zweifelsohne haben. Es war unheimlich wichtig, dass wir es im Berichtsjahr so bekommen haben.
Erlauben Sie mir jetzt aber noch, dass ich ein paar Worte zu einigen Kollegen sage, besonders jedoch zu dir, Kollege Ertl:
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