BundesratStenographisches Protokoll820. Sitzung / Seite 25

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Die Frage ist jetzt: Wie kann man generell zu anderen Öffnungszeiten kommen? – Wenn man sich selbst dafür entscheidet, ist das alles kein Problem. Es geht nur da­rum: Die Wahlfreiheit muss gegeben sein, aber auf allen Ebenen. Ich habe bei mir im Ministerium viele, die in Teilzeit sind, wo das Thema Kinderbetreuung kein Thema ist, weil jeder Wiener Kindergarten 60 Stunden offen hat. Das ist nicht das Problem, die entscheiden sich freiwillig dafür. Das ist ihre Entscheidung, soll so sein, und ich möchte das nicht kritisieren. Ich möchte nur die beiden Seiten der Medaille aufarbeiten.

Aber klar ist, oberste Priorität muss haben – an dem führt nichts vorbei, ob es uns Spaß macht oder nicht, und die Programme gehen auch immer in die gleiche Rich­tung –: Qualifikation, Qualifikation, Qualifikation! Wir müssen auch schauen, dass wir Frauen in andere Berufe hineinbringen, vor allem in den Bereich der Technik. Wir müs­sen versuchen – wir tun das sehr intensiv, und es sitzt ja eine Mitstreiterin da, wir be­mühen uns da wirklich –, Mädchen von Haus aus in technische Berufe hineinzubrin­gen. Es ist nicht immer einfach, aber wir lassen nicht locker.

 


Präsident Edgar Mayer: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Frau Bundesrätin Mühlwerth.

 


Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Minister! Es gibt aber auch Frauen, die sich freiwillig entscheiden, länger zu Hause zu bleiben, um ihre Kinder selber zu betreuen. Viele wollen das, manche machen es zum Beispiel bis zum Schuleintritt der Kinder.

Wir wissen aber auch, dass dann der Wiedereinstieg in den Beruf relativ schwierig ist, weil sich in einer sehr schnelllebigen Zeit wahnsinnig viel verändert. Meine Frage da­her an Sie:

Welche Maßnahmen gibt es beziehungsweise welche sind geplant, um jenen Frauen, die länger vom Beruf weg sind, den Wiedereinstieg möglich zu machen?

 


Präsident Edgar Mayer: Bitte, Herr Bundesminister.

 


Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer: Es gibt schon lange viele Projekte. Ein Teil dieser Projekte sind die diversen Frauenbe­ratungszentren, und der zweite Teil ist: Wir haben allein im heurigen Jahr, in den ers­ten drei Monaten, bereits 21 505 Frauen gefördert beziehungsweise Beihilfen für Wie­dereinsteigerinnen bewilligt, das heißt in Schulungsaktivitäten investiert, damit diese wieder in den Arbeitsmarkt hineinkommen. 21 505 in drei Monaten, das ist nicht so we­nig, und diesen Frauen soll eben die Möglichkeit gegeben werden, diesen Wiederein­stieg nach Unterbrechung entsprechend bewerkstelligen zu können.

Was ich zuvor nicht gesagt habe, aber an dieser Stelle schon noch sagen möchte: Diese vierjährige Hinzurechnung pro Kind bei der Pension ist, glaube ich, auch eine frauenpolitische Maßnahme, die man nicht ganz unter den Tisch kehren soll, denn wir bemühen uns, diesen Frauen auch eine entsprechende pensionsrechtliche Absiche­rung zu geben.

 


Präsident Edgar Mayer: Wir gelangen nun zur 5. Anfrage, 1828/M-BR/2013. Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Hammerl, um die Verlesung der Anfrage.

 


Bundesrat Gregor Hammerl (ÖVP, Steiermark): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren! Ich glaube, von den 27 EU-Ländern – am 1. Juli 28 mit Kroatien – gehören wir sicherlich zu den Ländern, die sozial bestens abgesichert sind. Trotzdem müssen wir auch aufgrund der Altersstruktur weiter an die Zukunft denken.

Sehr geehrter Herr Bundesminister! Über das Modell der Alterswohlfahrt, das der ÖVP-Seniorenbund unter Präsident Professor Dr. Andreas Khol auf erfolgreichen Projekten in den Bundesländern aufgebaut hat, muss nachgedacht werden. Allerdings muss es gleichzeitig mit der Verlängerung des Pflegefonds umgesetzt werden.

Meine Frage an Sie, Herr Minister, lautet:

 


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