BundesratStenographisches Protokoll820. Sitzung / Seite 71

19 Milliarden € dafür bereitgestellt wird. Und unser Bundesministerium setzt sich dafür ein, dass dieses EU-Bildungsprogramm in Zukunft doch gezielter zur Internationalisie­rung und Qualitätsentwicklung der Bildungseinrichtungen beiträgt und, wenn möglich, noch mehr Schülerinnen und Schüler und Lehrkräfte die Chance auf Mobilität und län­derübergreifende Kooperation haben.

Lebenslanges Lernen, das hier jedes Jahr auch ein Thema ist, ist von großer Bedeu­tung. Über 10 000 Österreicherinnen und Österreichern gelingt es jährlich, einen Lern­aufenthalt oder einen Arbeitsaufenthalt in einem der EU-Staaten zu absolvieren. Öster­reich liegt damit sicherlich im europäischen Spitzenfeld. Vom Bundesministerium wer­den zur Unterstützung österreichischer Projekte und Auslandsaufenthalte entsprechen­de nationale Mittel zur Verfügung gestellt.

Durch die Steigerung der Lern- und Arbeitsmobilität gewinnt die Frage der Anerken­nung von nichtformalem und informellem Lernen immer mehr an Bedeutung. Das ist ein ganz, ganz wichtiger Bereich, der letztendlich die Mobilität auch begründet, nämlich Erfahrung in der Praxis zu sammeln, was speziell im Bereich der Wirtschaft eine ganz wichtige Voraussetzung ist. Der Bereich Sport wurde bereits erwähnt. Aber auch hier gilt das Gleiche, auch da sind die Programme so gestaltet, dass in allen Sektoren nichtformale Lebenserfahrung und Tätigkeiten gefördert werden.

Die Donauraum-Strategie ist ein Schwerpunkt, ein wichtiger Teil, denn sie umfasst ne­ben den EU-Mitgliedstaaten des Donauraumes auch Staaten, die nicht Mitglieder der Europäischen Union sind. Sie soll die langfristige Zusammenarbeit der beteiligten Län­der unterstützen. Österreich begrüßt diese europäische Zusammenarbeit natürlich. Diese Kooperation bildet einen wesentlichen Schwerpunkt der Auslandsarbeit des Bun­desministeriums. In diesem Zusammenhang kann auf eine erfolgreiche Tradition der Zusammenarbeit mit den Ländern in Ost- und Südosteuropa verwiesen werden.

Die österreichische Position zu den einzelnen Kapiteln ist klar formuliert. In den Stel­lungnahmen bekennt sich das Ministerium zur gemeinsamen Vorgangsweise, zu ge­meinsam erarbeiteten europäischen Standards und auch zur Umsetzung der Maßnah­men innerhalb des vereinbarten Zeitrahmens. Wir leben, meine sehr verehrten Damen und Herren, nun einmal in einem gemeinsamen Raum. Dementsprechend haben wir unseren Beitrag zur Gestaltung dieses Raumes zu leisten. Und Österreich bringt sich da nicht nur ein, sondern profitiert auch von der gesamteuropäischen Entwicklung.

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Insgesamt liegt ein positiver Bericht vor, der mit den darin formulierten Zielen und Maßnahmen die Aufgaben der kommenden Jahre aufzeigt. In diesem Sinn wird der gegenständliche Bericht des Bundesministeriums von der ÖVP-Fraktion zustimmend zur Kenntnis genommen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

12.21

Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Da Herr Bundesrat Dönmez der nächste Red­ner wäre, aber momentan nicht im Saal ist, bitte ich die Frau Bundesministerin um ihre Stellungnahme. – Bitte.

 

12.22.07

Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Frau Präsidentin! Werte Mitglieder des Bundesrates! Meine sehr geehrten Damen und Her­ren! Zunächst herzlichen Dank für die wertschätzende Aufnahme des Berichtes un­seres Hauses – Strategische Jahresplanung 2013. Nächste Woche, am 16. und 17. Mai, tagt der Rat für Bildung und Kultur, und wir konzentrieren uns bei unseren Ar­beiten derzeit auf folgende Bereiche, die ich jetzt ein bisserl unterstreichen und he­rausarbeiten möchte: Es ist mir ganz besonders wichtig, dass wir sehr fokussiert das EU-Programm für Bildung, Jugend und Sport, „Erasmus für alle“, 2014 bis 2020, mit den von Ihnen schon angesprochenen Kernzielen vorbereiten: Lernmobilität von Ein-