BundesratStenographisches Protokoll820. Sitzung / Seite 109

15.40.35

Bundesrat Gerd Krusche (FPÖ, Steiermark): Herr Präsident, es gibt mehr steirische Kollegen im Bundesrat, als du zu glauben scheinst.

Herr Bundesminister! Ganz kurz muss ich noch auf den Redebeitrag des Kollegen Stadler eingehen, denn ich kann einfach nicht unwahre Behauptungen, die hier aufge­stellt werden, unwidersprochen im Raum stehen lassen.

Du hast behauptet, ich hätte im Ausschuss Fragen gestellt und würde hier diese Ant­worten negieren. (Bundesrat Stadler: Nicht nur einmal!) Ich habe das nämlich mitge­schrieben. Ich kann dir nur sagen, zum Thema Stärkung des niedergelassenen Be­reiches wurde wörtlich gesagt: Da wird uns noch etwas einfallen müssen. – Genau das habe ich hier in meiner Rede gesagt, zum Beispiel: Gruppenpraxen. Es wurde auch gesagt, dass der Ärztemangel absehbar ist.

Oder noch ein Beispiel: Zur Rechnungshofkritik wurde gesagt, die Zersplitterung ist ge­geben, aber die Verwaltung kann da nichts machen. Der Rechnungshof hat recht, aber das war politisch nicht machbar. (Oh-Rufe bei der FPÖ.) An den Kompetenzen darf nicht gerüttelt werden.

Auch in der Frage, dass dieses Gesetz dazu zwingt, miteinander zu reden – wo ich hier gesagt habe, das sollte eigentlich selbstverständlich sein –, wurde dies bejahend zur Kenntnis genommen.

Ich weiß jetzt nicht, ob das etwas hilft, ob du noch weißt, was ich vor eineinhalb Stun­den gesagt habe. Aber so war es! (Zwischenruf der Bundesrätin Mühlwerth.) Ich habe keineswegs etwas anderes gesagt. Das möchte ich schon eindeutig klarstellen und nicht im Raum stehen lassen. (Beifall bei der FPÖ.)

15.42

Präsident Edgar Mayer: Herr Kollege Krusche! Es ist mir bewusst, dass es mehrere steirische Bundesräte gibt, die einen hören mir zu und die anderen eben nicht. Da kann dann der beste Präsident nichts daraus machen, Herr Kollege Krusche. (Zwischenrufe bei SPÖ und FPÖ.)

Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Tiefnig. – Bitte.

 

15.42.51

Bundesrat Ferdinand Tiefnig (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Bundesmin­ister! Herr Landeshauptmann! Geschätzte Kollegen im Bundesrat! Eigentlich hätte ich mich nicht mehr zu Wort gemeldet, aber Herr Stadler hat mich dazu geradezu heraus­gefordert.

Bezüglich der Spitalsreform: Herr Brückl hat dementsprechend gesprochen und ge­sagt, ihr habt ja mitgestimmt bei der Spitalsreform, und leider hört die Verunsicherung der Menschen im Bezirk Braunau und im Innviertel nicht auf. Ich weiß nicht, wer wirklich dahintersteckt. Jetzt merke ich das schon schön langsam, denn das stimmt auch nicht. (Bundesrat Stadler: Das sagst du mir, oder was?) Bei Notfällen ist es auch erlaubt, dass man die Personen nach Deutschland transportiert. Das ist sogar die Pflicht für Krankenhäuser in Deutschland, die österreichischen Personen aufzuneh­men, lieber Herr Kollege Stadler! Also, Sie erzählen hier einen ... (Bundesrat Stadler: Auch nichts Neues, oder?)

Du hast gerade vorhin etwas anderes erzählt, lieber Kollege Stadler! (Bundesrat Stadler: Habe ich von Notfällen geredet? Habe ich gesagt, dass der Hubschrauber bei der Grenze ...? – Weitere Zwischenrufe.) Ich sage dir eines: Die Verunsicherung, wenn man die Menschen verunsichert ... (Bundesrat Stadler: Dann hör zu, bitte! Warum be­schweren sich ...? – Weitere Zwischenrufe.)

 

Präsident Edgar Mayer: Am Wort ist Kollege Tiefnig!