Bundesrat Ferdinand Tiefnig (fortsetzend): Das hast du auch vom Kollegen Brückl gehört, der hier auch das Wort ergriffen hat; ich hätte das nicht mehr gemacht und finde, dass es beschämend ist, wenn man stetig die Menschen im ländlichen Raum verunsichert, denn wir haben Großes vor, glaube ich ... (Bundesrat Stadler: Das sind Erfahrungen, die die Leute machen, nicht Verunsicherung von Parteien! Das sind ja Erfahrungen, die die Leute machen, Kollege!) – Also normalerweise heißt es: Wer schreit, hat unrecht! (Bundesrat Stadler: Ja, eh! Ich habe unrecht?) – Ja. (Bundesrat Stadler: Du hast recht?)
Lieber Kollege! Es wird wichtig sein, dass man mit der Gesundheitsreform die Versorgung des ländlichen Raums mit Fachärzten und Landärzten dementsprechend verbessert. Ich glaube, diese Reform wird eine gute und hervorragende Reform sein, und wir werden in Betracht ziehen, dass diese über die Bühne geht.
Es war der Präsident des Hauptverbandes hier. Wir haben auch schon seit Jahren Gespräche in diese Richtung geführt. Ich muss wirklich sagen, die ärztliche Versorgung im Landarztbereich ist zurzeit ein Problem, aber mit dieser Reform werden wir hinkommen. Besonders wichtig wird die medizinische Fakultät in Oberösterreich sein, weil dort ein neuer Ausbildungszweig entstehen wird.
Somit bitte ich auch dich, lieber Kollege Stadler, mit unserem Landeshauptmann, mit der oberösterreichischen Landesregierung konform zu gehen und nicht eigenständig auszuschwenken. (Bundesrat Stadler: Aber sag ja nicht, dass ich die Leute verunsichere!) In diesem Sinne noch einmal: Der Gesundheitsreform stimmen wir zu. (Bundesrat Stadler: Sag ja nicht, dass von uns die Leute verunsichert werden!) – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)
15.44
Präsident Edgar Mayer: Zu Wort gemeldet ist Herr Landeshauptmann Dr. Pühringer. – Bitte, Herr Landeshauptmann.
15.45
Landeshauptmann von Oberösterreich Dr. Josef Pühringer: Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Nur zwei kurze Bemerkungen zur Debatte, für die ich mich bedanke.
Eine Bemerkung in Richtung freiheitliche Fraktion: Es wurde die Behauptung aufgestellt, mit der Gesundheitsreform wird die Bürokratie erhöht. – Wenn jemand „Reform“ sagt und die Bürokratie erhöht, ehrlich gesagt, dann kriege ich Temperatur, wenn das wahr ist. (Heiterkeit bei der SPÖ.) Das ist absolut nicht wahr! Das Gegenteil ist wahr.
Wahr ist, dass es bisher auf Landesebene eine Gesundheits-Landeskommission gegeben hat. Die Kommission hat einen Präsidialausschuss gehabt. Die Kommission hat einen intramuralen Ausschuss gehabt, und die Kommission hat einen extramuralen Ausschuss gehabt – also vier Gremien.
Wahr ist vielmehr, dass es jetzt eine Gesundheitskommission ohne Ausschüsse gibt und der einzige Ausschuss der Landesgesundheitskommission der Zielsteuerungsausschuss ist. Das heißt: zwei Gremien statt vier Gremien. Und die Besetzung ist von der Anzahl her ungefähr die Hälfte der Mitglieder. Das sind die Fakten. Daher ist es keine Bürokratievermehrung, sondern eine Entbürokratisierung. Darum reden wir auch von Reform im Verwaltungsbereich. (Beifall bei der ÖVP.)
Zweite Bemerkung, zu Schärding: Wenn das hier schon so breit dargestellt wird, dann muss man – ohne Verkennung der Probleme! – eben ein paar ehrliche Fakten sagen, Herr Kollege Stadler.
Warum ist es denn in Schärding zu diesen Maßnahmen gekommen? – Weil Schärding eine für ein Spital wirklich unglückliche geographische Lage hat. Sie wissen, ein Teil des Bezirkes Schärding geht nach Ried. Ein Teil des Bezirkes Schärding geht nach
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