Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Wir kommen zum 16. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatterin ist Frau Bundesrätin Junker. Bitte um den Bericht.
Berichterstatterin Anneliese Junker: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Bundesminister! Ich berichte aus dem Ausschuss für Wissenschaft und Forschung. Auch dieser Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor; ich komme daher gleich zur Antragstellung.
Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung stellt nach Beratung der Vorlage am 7. Mai 2013 den Antrag, die Jahresvorschau des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung 2013 zur Kenntnis zu nehmen.
Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Danke für den Bericht.
Wir gehen in die Debatte ein.
Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Mag. Fürlinger. – Bitte.
16.01
Bundesrat Mag. Klaus Fürlinger (ÖVP, Oberösterreich): Hohes Präsidium! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Nach den exzessiven gesundheitspolitischen Erörterungen samt jeder Menge bedeutungsschwangerer Sonderredner werde ich versuchen, bei dem eigentlich sehr wichtigen Thema, nämlich Forschung und Hochschulbildung und der europäischen Komponente, trotzdem etwas Zeit einzusparen.
Dass Forschung und Bildung wichtig sind, ist, glaube ich, heute schon an vielen Ecken und Enden betont worden. Ich möchte aus diesem Programm eigentlich nur zwei Teilaspekte herausziehen, die auch wiederum in diesem Programm eigentlich nur Überschriften sind. Es sind dies die Internationalisierung der Hochschulbildung und die Internationalisierung der Forschung.
Beides sind Begriffe, die, wenn ich es einmal so sagen darf, sicherlich abseits vieler Überschriften noch mit Inhalt gefüllt werden müssen, wobei der Inhalt im Wesentlichen Geld und eine ganze Menge Geld ist – und erst dann, und das, glaube ich, zieht sich über den ganzen Bildungsbereich, wenn die Einigung über ein Budget da ist, wird sich auch erkennen lassen, wie ernst die Bekenntnisse sind.
Die Internationalisierung der Hochschulbildung ist auch darin zu sehen, dass man eben die Flexibilität und Mobilität der europäischen Studenten verstärken will. Da kann man erstens klar festhalten, dass es ein vitales Interesse Österreichs gibt, dass die Mobilität nicht auf einer schiefen Ebene, auf einer Einbahnstraße zu uns hereinkommt und die Ressourcen unserer ohnehin kleineren Universitäten in dieser Form so sehr in Anspruch genommen werden, dass für österreichische Studentinnen und Studenten weniger Platz zum Studieren ist. Das ist ein Punkt, wo wir dem Studentenaustausch, der Mobilität und Flexibilität sicherlich auch das Wort reden und bei diesem Programm natürlich ein Interesse haben, dass es in dieser Form kommt.
Zum Zweiten gibt es das Forschungsrahmenprogramm „Horizont 2020“, das auch einigermaßen mit Überschriften gefüllt ist: Es steht wieder nicht fest, wie viel Geld es geben wird. Klar ist, dass Österreich sich dafür ausgesprochen hat, dass die Förderbudgets da wesentlich erhöht werden, dass viel Geld hineinkommt, natürlich aber auch die Teilnahmeregelung entsprechend ausgestaltet werden muss, also wer darf was im Rahmen dieses Programms tun. In diesem Forschungsrahmenprogramm wird auch darauf Bezug genommen, dass die Forschung natürlich nicht an den europäischen Grenzen Halt macht, das bedeutet auch Kooperation mit Drittstaaten.
Der wesentliche Punkt aber ist die Schaffung eines europäischen Forschungsprogramms als Überschrift. Inhalt, glaube ich, fehlt noch bis zu einem gewissen Grad,
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